Europa
Daniela Weingärtner
Parlament stimmt Schengener
Informationssystem (SIS II) zu
Anfang Juni standen vor einer
Lagerhalle in Brüssel die Laster startklar, beladen mit
modernster Computertechnologie. Die Fracht war für eine
bunkerähnliche Anlage am Stadtrand von Straßburg
bestimmt, wo das Schengen-Informationssystem (SIS) untergebracht
ist. Dort soll für eine Übergangszeit auch ...
Tom Rolff
Umweltschadstoff PFOS soll
drastisch eingeschränkt werden
Jahrelang wurde
Perfluoroctansulfonat (PFOS) zur Beschichtung von Textilien oder
Verpackungen eingesetzt. Erst später erkannte man, dass die
wasserabweisenden PFOS weder im menschlichen Körper noch in
der Umwelt abgebaut werden. Da sie in höheren Konzentrationen
krebserregend sind und ...
Daniela Weingärtner
Einigung über
Feinstaubrichtlinie
Den alarmierenden Bericht der
Weltgesundheitsorganisation (WHO) über Gesundheitsschäden
durch Feinstaub haben offensichtlich auch die europäischen
Umweltminister gelesen. In ihrer Debatte zum Thema Luftreinhaltung
am 23. Oktober in Luxemburg erinnerten die meisten Redner daran,
dass ...
Daniela Schröder
Rechnungshof stellt Jahresberichts
2005 vor
Es ist bereits eine Art Ritual
geworden. Zum zwölften Mal in Folge hat sich der
Europäische Rechnungshof geweigert, die Haushaltsführung
der EU-Kommission abzusegnen. Vor allem Beihilfen der Union
für Landwirte und schwache ländliche Regionen seien wie
auch im Vorjahr ...
Tom Rolff
Weg für
Dienstleistungsrichtlinie im Europaparlament frei
Der Binnenmarktausschuss des
Europäischen Parlamentes hat der Versuchung widerstanden, die
politische Debatte über den freien Dienstleistungsverkehr in
Europa noch einmal zu eröffnen. Mit breiter Mehrheit lehnten
die Abgeordneten am 23. Oktober alle Änderungsanträge zu
dem zwischen der ...
Daniela Schröder
Alkoholmissbrauch: Brüssel
hält sich mit Verboten vorerst zurück
Werbeverbote, Warnhinweise und ein
gesetzliches Mindestalter für den Kauf von Alkohol sollte es
angeblich geben. Wochenlang geisterten Hiobsbotschaften durchs
Land, denen zufolge regelungswütige Brüsseler Beamte den
EU-Bürgern ihr Feierabendbier und das Glas Rotwein auf dem
Sofa ...
dps
Mahnbescheid soll Eintreiben von
Schulden jenseits der Grenzen erleichtern
Rechtsgeschäfte im Ausland
sind meist mit viel Ärger verbunden. Es genügt eine
Vollbremsung an der roten Ampel in Rom, um die Urlaubsfreude
gründlich zu verderben. Denn selbst wenn der Hintermann
bereitwillig seine Schuld erklärt und ein entsprechendes
Formular ...
Karl-Otto Sattler
Französisches
Armenier-Gesetz
Solche Meldungen sind Stoff
für große Schlagzeilen: Die Türkei droht Frankreich
als seinem viertgrößten Handelspartner mit einem
Wirtschaftskrieg, Verbraucherverbände am Bosporus rufen zum
Boykott französischer Waren auf und die Medienaufsicht fordert
TV- und ...
as
Kurz notiert ...