Das klingt wahrlich ambitioniert:
Peer Steinbrück und Heinrich Haasis malen die Perspektive
einer großen Bank der Länder aus. Der SPD-Finanzminister
Steinbrück sieht bei den Landesinstituten, wie er sich
gegenüber Medien vernehmen lässt, einen
Konsolidierungsbedarf, der zu einer "neuen großen ...
FINANZEN Eigenlich sieht es nach
einer Routinesitzung aus, wenn am 14. Februar die
Föderalismuskommission II zusammenkommt. Dass gleichwohl schon
im Vorfeld die Wellen hochschlagen, ist ein untrügliches
Zeichen: Es wird langsam ernst. Ins Zentrum des Streits rückt
der vom Stuttgarter ...
Wirtschaft Die FDP-Fraktion wendet
sich gegen politische Einflussnahmen auf ausländische
Direktinvestitionen. In einem Antrag ( 16/6997 ) wird die
Bundesregierung aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der
Paragraf 58 des EG-Vertrages nicht aufgeweicht wird. Es gebe
Bestrebungen von "Protektionisten" ...
Wirtschaft Im Dienstleistungssektor
ist die Zahl der Beschäftigten in Deutschland von 1991 bis
2006 um 5,31 Millionen gestiegen. Während die Zahl der
Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst gesunken sei, habe
es in der Privatwirtschaft einen Zuwachs gegeben, teilt die
Bundesregierung in ihrer Antwort ( ...
FDP: Armut weltweit mit Genpflanzen
bekämpfen Die Bundesregierung soll Forschungen fördern,
die die Züchtung von Pflanzen ermöglichen, die für
die Armutsbekämpfung in Entwicklungsländern bedeutsam
sind. Dies fordert die FDP in einem Antrag ( 16/6714 ). Weiter soll
sich die Regierung dafür einsetzen, ...