WEHRBERICHT
Robbe kritisiert »untragbare Zustände«
Zweimal pro Jahr hat der Wehrbeauftragte des Bundestages seinen großen Auftritt: Wenn er seinen Jahresbericht ( 16/8200) veröffentlicht und wenn er ihn schließlich im Bundestag präsentiert. Denn das, was unter dem Titel Tätigkeitsbericht firmiert, ist vielmehr eine Mängelbeschreibung - in der vom derzeitigen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe vergangenen Woche veröffentlichten 49. Auflage 68 Seiten stark. Grundlagen für die Zustandsbeschreibungen sind die so genannten Eingaben von Soldaten an den Wehrbeauftragten, im vergangenen Jahr waren es 5.276, 742 weniger als 2006, andererseits die Truppenbesuche, vergangenes Jahr waren es 89; darunter in Afghanistan, im Kosovo, in Bosnien-Herzegowina, Usbekistan, Zypern und Libanon.
Die schärfste, weil strukturelle Kritik übt Robbe, nachdem er im vergangenen Jahr schon den Zustand deutscher Kasernen bemängelt hatte, an der Unterbringung der Soldaten. Vielerorts sei einfach zu wenig Platz, um alle Soldaten in Kasernen angemessen beherbergen zu können. Die Folgen, so Robbe, seien Überbelegung und Ausquartierung. Das führe dazu, dass Soldaten im Wohnwagen vor dem Kasernentor wohnten oder in ihren Dienstzimmern schliefen. "Das sind unhaltbare Zustände", kritisiert Robbe.
Obwohl die Bundesregierung nach der Kritik am Zustand vieler Kasernen im vergangenen Jahr zügig reagiert und 645 Millionen Euro in einem Sofortprogramm bereitgestellt habe, könne dem Sanierungsbedarf nur unzureichend nachgekommen werden; dieser werde vom Verteidigungsministerium auf 1,1 Milliarden Euro taxiert. Neben der bekannten und weiterhin bestehenden unzureichenden technischen Ausstattung der Soldaten - vor allem im Auslandseinsatz - beklagt Robbe fehlende Fitness vieler Soldaten. Der Fitnesszustand sei "besorgniserregend", Soldaten beklagten sich über zu wenig Zeit für sportliche Betätigung.
Im vergangenen Jahr waren dem Wehrbericht zufolge im Schnitt 249.000 Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr beschäftigt, 7.200 davon aktiv im Auslandseinsatz (3.200 in Afghanistan, 2.800 im Kosovo).