CDU BERLIN
Frank Henkel soll Partei und Fraktion führen
Frank Henkel soll neuer Vorsitzender des Berliner CDU-Landesverbandes werden. Damit hat die Führungskrise der Berliner CDU ihr vorläufiges Ende gefunden. Henkel und die Bundestagsabgeordnete Monika Grütters hatten zusammen mit einer "Perspektivkommission" erfolgreich nach einem Ausweg aus der Krise gesucht, in die der Landesverband nach der Abwahl von Fraktionschef Friedbert Pflüger und dem Rücktritt von Parteichef Ingo Schmitt Anfang Oktober geraten war.
Schmitt hatte ursprünglich noch bis Februar Vorsitzender bleiben sollen. Nachdem jedoch 200 CDU-Mitglieder öffentlich seinen Rücktritt verlangten, ging auf einmal alles sehr schnell: Henkel wird Fraktions- und Landesvorsitzender in Personalunion. Anders als Pflüger, der im September noch an dem Versuch gescheitert war, beide Ämter zu übernehmen, strebte Henkel nach dem Rücktritt von Schmitt zunächst eine andere Lösung an.
Henkel hatte nach eigenen Angaben Grütters für den Parteivorsitz favorisiert. Sie hatte abgelehnt und bei den Beratungen am Dienstag vergangener Woche ihrerseits Henkel für den Vorsitz vorgeschlagen. Jetzt wird die Kulturpolitikerin, die seit 2005 Mitglied des Bundestages ist, stellvertretende Parteivorsitzende mit "herausgehobener Funktion", wie es heißt. Sie soll außerdem als Spitzenkandidatin der Berliner CDU in den Bundestagswahlkampf 2009 ziehen. Sowohl Henkel als auch Grütters waren sich einig, dass die gefundene Lösung die beste sei. "Wir denken, dass wir gemeinsam stärker sind als alleine", sagte Grütters. Auch der Ehrenvorsitzende der Berliner CDU, Eberhard Diepgen, zeigte sich zufrieden und optimistisch. Henkel verkörpere die liberale Großstadtpartei. Das Duo an der Spitze ergänzt sich gut: Grütters gilt als liberal, Henkel als konservativ. Das soll auch die Partei einen und damit stärken. Zuletzt kam sie in einer Umfrage nur noch auf 18 Prozent. Henkel und Grütters kündigten außerdem an, die Basis künftig stärker in Entscheidungen der Partei einzubeziehen. Die Wahl der beiden betrifft das allerdings noch nicht: Sie werden den Mitgliedern lediglich auf Regionalkonferenzen vorgestellt. Eine Urwahl gibt es nicht. Bis zur Wahl von Henkel - voraussichtlich auf einem kleinen Parteitag im November - bleibt Joachim Zeller geschäftsführender Vorsitzender.