Verteidigung

Die Oppositionsfraktionen haben Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) aufgefordert, die vom Wehrbeauftragten Reinhold Robbe angemahnten Attraktivitätsprobleme der Bundeswehr schneller zu lösen. Es sei nicht akzeptabel, so kritisierte die FDP-Abgeordnete Elke Hoff in der Ersten Lesung des Jahresberichts des Wehrbeauftragten für 2008 ( 16/12200) am 23. April, dass die von Jung eingesetzte Arbeitsgruppe, die Verbesserungsvorschläge für die angespannte Personalsituation im Sanitätsdienst erarbeiten soll, ihre Ergebnisse erst am 30. September vorlegen werde: "Herr Minister, das Problem ist zu akut, als dass Sie es in dieser Legislaturperiode aussitzen können." Im vergangenen Jahr hatten nach Angaben Robbes fast 100 Ärzte die Bundeswehr verlassen.

Winfried Nachtwei (Bündnis 90/Die Grünen) bemängelte, dass die überfällige Sanierung von Kasernen in Deutschland zu langsam verlaufe: "Diese organisierte Langsamkeit spricht jeder Bemühung um Attraktivitätssteigerung Hohn."

Für die Linksfraktion forderte Hakki Keskin ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Diese seien verantwortlich für den seit Jahren anhaltenden finanziellen Engpass der Streitkräfte.

Übereinstimmend lobten Jung und die Vertreter aller Fraktionen die Institution des Wehrbeauftragten, die dieses Jahr ihr 50. Jubiläum feiert.