Ex-Generalinspekteur Schneiderhan und Ex-Staatssekretär
Wichert sollen am 29. September erneut öffentlich im
Kundus-Untersuchungsausschuss vernommen werden, um
"Widersprüche" zwischen ihren Aussagen und der des
Verteidigungsministers zuk klären. ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will über staatlich
geförderte Rüstungsforschung informiert werden. In ihrer
Kleinen Anfrage ( 17/2931 ) verlangt sie Auskunft darüber,
welche entsprechenden Forschungsaufträge das Bundesministerium
der Verteidigung und andere Bundesministerien seit dem Jahr ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über
die derzeitigen Rüstungsprojekte der Bundeswehr. In ihrer
Kleinen Anfrage ( 17/2928 ) will sie unter anderem wissen, welche
Rüstungsprojekte mit einem Auftragsvolumen sich derzeit in der
Entwicklungs-, Erprobungs- und Produktionsphase ...
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Berlin: (hib/JMM/AW) In den Monaten April bis Juni 2010 hat die
Bundeswehr neun Unterstützungsleistungen im Rahmen der
Amtshilfe sowie neun sanitätsdienstliche
Unterstützungsleistungen im Rahmen protokollarischer
Anlässe erbracht. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer
Antwort ( 17/2846 ) auf ...
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Berlin: (hib/JMM/ELA) Die Unterstützung der
schleswig-holsteinischen Polizei durch die Bundeswehr ist das Thema
einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/2848 ). Das
Sondereinsatzkommando der schleswig-holsteinischen Polizei nutze
regelmäßig Hubschrauber der Bundeswehr, um in ...
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Berlin: (hib/JMM/STO) Den ”Umgang der Bundeswehr mit
Kindersoldaten bei Auslandseinsätzen“ thematisiert die
Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 17/2853 ). Darin
verweist sie darauf, dass nach UN-Schätzungen gegenwärtig
etwa 250.000 Kindersoldaten an bewaffneten Konflikten ...
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"Sie können sich auf den Bundestag verlassen", versprach
Bundestagspräsident Norbert Lammert den Soldaten bei seinem
Truppenbesuch in Afghanistan. Seine Eindrücke schildert
Lammert im Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" vom 6.
September. ...
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Berlin: (hib/AW/ELA) Ein Jahr nach seiner Einweihung am 8.
September 2009 hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (
17/2796 ) zu den Erfahrungen mit dem Ehrenmal der Bundeswehr in
Berlin gestartet. Sie will unter anderem wissen, wie lange es nach
dem Tod eines Soldaten dauert, bis er am ...
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Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat am vergangenen
Wochenende gemeinsam mit Bundesverteidigungsminister Karl-Theordor
zu Guttenberg (CSU) die deutschen Soldaten in Afghanistan besucht.
In Masar-e-Sharif sicherte er den Soldaten die Unterstützung
des Parlamentes zu: "Der Bundestag ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft
darüber, wie viele und welche Amtshilfe-Einsätze die
Bundeswehr nach Artikel 35, Absatz 1 des Grundgesetzes im zweiten
Quartal 2010 im Inland geleistet hat. In ihrer Kleinen Anfrage (
17/2770 ) will sie zudem wissen, wer das ...
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Berlin: (hib/AW/MPI) Zwischen Einheiten und Verbänden der
Bundeswehr und Städten und Gemeinden bestehen derzeit 700
Patenschaften. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
17/2688 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/2581
) mit. Ziel dieser Patenschaften sei es, das ...
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Berlin: (hib/AW/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hat eine Kleine Anfrage ( 17/2757 ) zur Veröffentlichung von
geheimen Dokumenten über den Einsatz von
US-Spezialkräften im Norden Afghanistans auf dem
Internetportal WikiLeaks gestartet. Sie will von der
Bundesregierung unter anderem wissen, ...
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Mehr Transparenz gegenüber dem Bundestag bei Einsätzen
des Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr in Afghanistan
wünscht sich der Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss,
Rainer Arnold (Foto), im Interview mit der Wochenzeitung "Das
Parlament". ...
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Bereits zum dritten Mal haben Rekruten ein öffentliches
Gelöbnis vor dem Reichstagsgebäude abgelegt. Neben
Verteidigungsminister zu Guttenberg sprach der 88-jährige
Zeitzeuge Ewald-Heinrich von Kleist am Dienstag, 20. Juli, zu den
Soldaten. ...
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