Berlin: (hib/BOB) Nach der deutschen Zusammenarbeit mit privaten
Sicherheitsdienstleistern in Afghanistan fragt die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/3274
) vertreten die Abgeordneten die Ansicht, es bestehe angesichts des
Todes eines deutschen Mitarbeiters einer privaten ...
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Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung geht von circa 100 deutschen
oder deutschstämmigen Verschwundenen während der Zeit der
Militärdiktatur in Argentinien aus. Dies berichtetet sie in
ihrer Antwort ( 17/3184 ) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion
( 17/2855 ). Diese Zahl stütze sich auf ...
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Berlin: (hib/BOB) Deutschland wird die Vernichtung von
Streumunition bis 2015 abgeschlossen haben. Dies sind
voraussichtlich zwei Jahren früher als in dem entsprechenden
Übereinkommen vorgesehen, gibt die Bundesregierung in ihrer
Antwort ( 17/3185 ) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die
Grünen ...
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Berlin: (hib/BOB/AW) Die Zahl der zum Ehegattennachzug erteilten
Visa ist ”deutlich angestiegen“, auch wenn noch immer
weniger Visa als vor dem Inkrafttreten des
Sprachnachweiserfordernis erteilt werden. Dies ist einem Bericht
über die Evaluierung des Nachweises einfacher ...
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Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung soll ihr
Lateinamerika-Konzept nach dem Willen der Linksfraktion
zurückziehen und eine neue Strategie erarbeiten. In einem
Antrag ( 17/3214 ) fordert die Fraktion unter anderem, die
Bundesregierung müsse die Fortschritte bei der Herstellung von
mehr sozialer ...
Berlin: (hib/BOB/JOH) Nach dem Willen der Linksfraktion soll die
Bundesregierung vor ihrer Zustimmung zum neuen strategischen
Konzept der Nato das Dokument dem Bundestag zur Abstimmung
vorlegen. In einem Antrag ( 17/3216 ) der Fraktion heißt es,
aufgrund der politischen Bedeutung und den ...
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Berlin: (hib/BOB/MPI) Welche wesentlichen Eckpunkte der Umsetzung
des Unesco-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung
der Vielfalt kultureller Ausdruckformen in und durch Deutschland
sich die Bundesregierung bis zum Jahr 2011 vorgenommen hat,
möchte die SPD-Fraktion wissen. In einer Kleinen ...
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