16.11.2010 Um die Frage, nach welchen Kriterien
der Afghanistan-Einsatz bewertet werden kann, geht es in einer
öffentlichen Anhörung des
Auswärtigen Ausschusses am 23.
November. Fünf Sachverständige sind eingeladen,
um ihre Einschätzung abzugeben.
15.11.2010 In einer vierstündigen
öffentlichen Anhörung befasst sich der Ausschuss
für Arbeit und Soziales am Montag, 22. November, mit
vier Initiativen der Fraktionen zur Neubemessung der
Hartz-IV-Regelsätze nach dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts.
05.11.2010 Heinz Nickel und Michael Langer
haben am 11. November im
Gorleben-Untersuchungsausschuss ausgesagt.
Während Nickel von Zweifeln an den Kapazitäten eines
Endlagers Gorleben berichtete, sagte Langer, er habe keine
politische Einflussnahme gesehen.
03.11.2010 Kritik am Gesetz zur Bekämpfung
der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen haben
Sachverständige in einer öffenltichen Anhörung des
Rechtsausschusses am 10. November geübt. Das
Gesetz wird wegen eines Moratoriums zurzeit nicht angewendet.
03.11.2010 Ohne bürgerschaftliches
Engagement würden Städte und Kommunen nicht gut
funktionieren. Darin stimmten die geladenen Fachleute am 10.
November in der öffentlichen Sitzung des
Unterausschusses Bürgerschaftliches
Engagement überein.
04.11.2010 Alle Kinder sollen zusammen lernen:
Nach Ansicht von Experten muss sich das deutsche Bildungssystem
nach den Bedürfnissen der Kinder richten, statt die Kinder
anzupassen, so der Tenor in einer Anhörung der
Kinderkommission zur "inklusiven Bildung".
10.11.2010 Die Fortschritte und Defizite der
EU-Beitrittskandidaten waren am Mittwoch, 10. November, Thema im
Europaausschuss. Der Parlamentspräsident der
Abgeordnetenkammer Luxemburgs, Laurent Mosar, sagte, sein Land
stehe einem Beitritt der Türkei positiv gegenüber.
05.11.2010 Fehlende Effizienz im
Antidopingkampf hat der Sportwissenschaftler Perikles Simon am 10.
November im Sportausschuss kritisiert. Anja
Berninger, Geschäftsführerein der Nationalen
Antidoping-Agentur, wies diesen Vorwurf scharf zurück.
