Berlin: (hib/AS/CHE) Über die
jährlichen Zuwendungen des Bundesministeriums für Bildung
und Forschung (BMBF) an den ehemaligen Betreiber des
Atommülllagers Asse II in den Jahren 1967 bis 1992 kann die
Bundesregierung im Moment noch keine konkreten Angaben machen.
”Die Finanzdaten, die das Asse-Projekt vor 1993 betreffen,
sind nicht elektronisch erfasst“, schreibt die
Bundesregierung in ihrer Antwort (
17/399) auf eine Kleine Anfrage (
17/342) der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen. Die entsprechenden Akten aus dem Bundesarchiv seien
bereits angefordert, heißt es darin weiter. Die Frage, wie
viel Zeit die Auswertung der Akten in Anspruch nehmen werde,
hänge jedoch vom Umfang des Materials ab. In einer
Vorbemerkung erklärt die Bundesregierung, dass sie den in der
Kleinen Anfrage formulierten ”Zusammenhang zwischen
Lücken und Fehlern in der Dokumentation des radioaktiven und
chemotoxischen Asse Inventars und der Dokumentation der
Mittelverwendung des ehemaligen Asse-Betreibers“ nicht
erkennen könne.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann,
Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz,
Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein