Aktuelle Themen im Rückblick

2010
2009

hib Nr. 025, Do, 28. Januar 2010, 14:15 Uhr
Regierung: 3,9 Milliarden Euro Einmalzahlung an den Gesundheitsfonds bleiben
Reformation des Ausbildungssystems durch DualPlus

hib Nr. 024, Do, 28. Januar 2010, 12:30 Uhr
Bündnis 90/Die Grünen gegen Atom-Exportförderung
Im Bundestag notiert: Verwaltungsrat bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Im Bundestag notiert: Denkmal für die ermordeten Juden Europas
Im Bundestag notiert: Haus der Geschichte
Im Bundestag notiert: Stiftung für das sorbische Volk
Im Bundestag notiert: Parteien und Massenorganisationen der DDR
Im Bundestag notiert: Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren
Im Bundestag notiert: Deutschen Stiftung Friedensforschung
Im Bundestag notiert: Stiftung caesar
Im Bundestag notiert: Steuern für den Sozialausgleich
Im Bundestag notiert: Zahlungen für Zulagen
Im Bundestag notiert: Querung des Fehmarnbelts

hib Nr. 023, Do, 28. Januar 2010, 10:30 Uhr
Keine zusätzlichen Kosten für den Bund bei der Finanzierung des Militärtransporters A400M
Eckhard Pols ist Vorsitzender der Kinderkommission
Oppositionsfraktionen kritisieren Abschiebungen nach Syrien
Bundesregierung erwartet Wachstum von 1,4 Prozent
Zeitarbeitsbranche regulieren – Missbrauch bekämpfen
Linksfraktion will Wertpapierumsätze mit 0,01 Prozent besteuern
SPD-Fraktion fordert Finanztransaktionssteuer
SPD-Fraktion: Steuerabzug für überhöhte Banker-Boni begrenzen
SPD-Fraktion will mit Maßnahmenbündel auf Wachstumskurs zurück
SPD fordert nach Kopenhagen weitergehende Klimaschutzgesetzgebung

hib Nr. 022, Mi, 27. Januar 2010, 16:45 Uhr
Asse II: Rückholung der Fässer ist momentan beste Lösung
Fraktionen begrüßen Plan zur besseren Koordinierung der Tourismusförderung
SPD-Fraktion fordert Kündigung des Rückübernahmeabkommens mit Syrien

hib Nr. 021, Mi, 27. Januar 2010, 16:15 Uhr
Brüderle beharrt auf Entflechtungsgesetz
DOSB-Generaldirektor Vesper: Deutsche Athleten sind hochmotiviert

hib Nr. 020, Mi, 27. Januar 2010, 14:45 Uhr
Anträge zu Rückübernahmeabkommen mit Syrien im Ausschuss abgelehnt
SPD-Fraktion verlangt vollen Umsatzsteuersatz für Hotels
Bedingungen für Kurzarbeit verbessern
Hartz-IV-Ferienjobber sollen mehr Geld behalten dürfen

hib Nr. 019, Mi, 27. Januar 2010, 13:40 Uhr
Justizministerin: Urteil zur Sicherungsverwahrung wird angefochten
Etwaiger Einsatz von Körperscannern bleibt umstritten
Bundeswahlleiter plädiert für mehr Demokratie bei Sozialwahlen
Post-Konkurrenten bauen massiv Personal ab
Im Bundestag notiert: Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr

hib Nr. 018, Mi, 27. Januar 2010, 13:00 Uhr
Koalitionsfraktionen wollen Umsatzsteuerbetrug beim Emissionshandel stoppen
Klimaforscher Rahmstorf: Erwärmung der Erde schreitet voran
Experten: Mehr Geld für die Lehre an Hochschulen notwendig

hib Nr. 017, Mi, 27. Januar 2010, 12:10 Uhr
Oppositionsfraktionen kritisieren Afghanistan-Strategie der Bundesregierung
Zöller strebt Patientenrechtegesetz im kommenden Jahr an
Aufteilung von Abfindungen zum Steuersparen nicht möglich

hib Nr. 016, Mi, 27. Januar 2010, 11:30 Uhr
Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagement" einstimmig beschlossen
SPD für Kinderrechte im Grundgesetz
Im Bundestag notiert: Spenden
Im Bundestag notiert: Herbsttagung der OSZE-PV
Im Bundestag notiert: Abschiebungen im Jahr 2009
Im Bundestag notiert: Bahnneubaustrecke Ebensfeld-Erfurt

hib Nr. 015, Di, 26. Januar 2010, 15:00 Uhr
Finanzspritze für Gesundheitsfonds und Bundesanstalt für Arbeit vorgesehen
Postunternehmen können bestimmte Leistungen von Umsatzsteuer befreien lassen
Auch Linke wollen Merkmale der sexuellen Identität in das Grundgesetz aufnehmen
Linksfraktion will Banken für Rettungsmaßnahmen zahlen lassen
Sonderbeiträge der Gesetzlichen Krankenversicherung verhindern
Fraktion Die Linke: Programm für zwei Millionen neue Arbeitsplätze
Meldepflicht für derivate Finanzinstrumente
Weniger Beschäftigte auf dem Telekommunikationsmarkt
Sanierung des Tagebaubereichs Nachterstedt kostet 35 Millionen Euro
Im Bundestag notiert: Struktur der Einfuhrliste
Im Bundestag notiert: Studie zur Gewalt gegen Polizisten
Im Bundestag notiert: Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge
Im Bundestag notiert: Todesopfer unter Flüchtlingen

hib Nr. 014, Fr, 22. Januar 2010, 13:30 Uhr
Öffentliches Fachgespräch zur Bologna-Reform im Bildungsausschuss
Grüne fordern sofortige Aussetzung der Rückschiebungen nach Griechenland
Banker-Boni bereits durch Bafin-Rundschreiben reguliert
Deutsche Digitale Bibliothek schützt das Urheberrecht
Im Bundestag notiert: neue Nutzfahrzeugkonzepte
Im Bundestag notiert: Förderung der Kulturarbeit gemäß Paragraf 96 des Bundesvertriebenengesetzes

hib Nr. 013, Do, 21. Januar 2010, 10:45 Uhr
Andreas Jung neuer Vorsitzender des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung
Kandidaten für Eisenbahninfrastrukturbeirat vorgeschlagen
Wahl zum Beirat der Bundesnetzagentur
Kandidaten für Postwertzeichen-Beiräte vorgeschlagen
Linksfraktion fordert Boni-Steuer für die Finanzbranche
Linksfraktion will Vermögensteuer für Millionäre einführen
Grüne: Versorgung von Entwicklungsländern mit Generika sichern
Bündnis 90/Grüne fordern beim Klima konsequente Umsetzung des 40-Prozent-Ziels
Regierung: Bundestag war über fehlende Überflugrechte für Awacs-Aufklärer informiert
Regierung: Awacs-Aufklärer der Nato werden modernisiert
Regierung: Keine belastbaren Zahlen über Investitionen in städtische Infrastruktur
Weniger tödliche Arbeits- und Wegeunfälle
Im Bundestag notiert: Waffenembargo gegen die Republik Guinea

hib Nr. 012, Mi, 20. Januar 2010, 10:45 Uhr
Abgeordnete loben internationale Hilfsbereitschaft für Haiti
Keine gesetzliche Frauenquote in Aufsichtsräten
Bündnis 90/Die Grünen für höhere Umsatzsteuer auf Übernachtungen in Hotels
Immer mehr Einträge in Flensburger Verkehrssünderkartei
Bundesregierung: Bund nimmt Verantwortung für das Angebot im Schienenpersonenfernverkehr wahr
Ungleiche Gebühren für Aufenthaltsgenehmigungen nicht prinzipiell verboten
Im Bundestag notiert: Jugendtourismus in Deutschland
Im Bundestag notiert: Polizei-Ausbildungshilfe in Afghanistan

hib Nr. 011, Di, 19. Januar 2010, 11:00 Uhr
Brennelemente werden von Jülich nach Ahaus transportiert
Zuwendungen an den Asse Betreiber von 1967 bis 1992 noch nicht bezifferbar
Bundesregierung setzt sich für Biosphärenreservat Rhön ein
Regierung: Jobcenter sind für Postbearbeitung selbst verantwortlich
Bundesregierung: Kostenänderungen bei Bauvorhaben sind nicht ungewöhnlich
203,93 Euro von Terror-Organisationen eingefroren
Im Bundestag notiert: Münchner Sicherheitskonferenz

hib Nr. 010, Mo, 18. Januar 2010, 16:45 Uhr
Neskovic erneut als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums vorgeschlagen
Unterzeichnung des Rückübernahmeabkommens mit Kosovo noch nicht terminiert

hib Nr. 009, Mo, 18. Januar 2010, 15:30 Uhr
Köhler: Elterngeld soll einfacher und flexibler werden
Deutschland soll Arbeitsschutz-Abkommen ratifizieren
Gesetzentwurf zu IT-Staatsvertrag vorgelegt
In Deutschland suchen 719 Menschen aus Sri Lanka Asyl
Bundespräsident hat Zugangserschwerungsgesetz noch nicht unterzeichnet
Neue Studie über krebserregende Stoffe in Schuhen
Fast 40 Milliarden Euro für Verkehrsprojekte Deutsche Einheit
Wirtschaft wird mit 47,66 Milliarden Euro Bürokratiekosten belastet
Im Bundestag notiert: Bundesstraße 190n
Im Bundestag notiert: Kreditfähigkeit der Verkehrsinfrastrukturgesellschaft
Im Bundestag notiert: Renditezahlungen des Bundes an Toll Collect
Im Bundestag notiert: Projekt Autobahn A 281 Weserquerung
Im Bundestag notiert: Inbetriebnahme der zusätzlichen Gleise zwischen Nürnberg und Fürth
Im Bundestag notiert: Auflieger
Im Bundestag notiert: Gruppenbezogene Aufenthalts- beziehungsweise Abschiebungsregelungen
Im Bundestag notiert: Rechtsextreme Aufmärsche
Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen der extremen Rechten

hib Nr. 008, Fr, 15. Januar 2010, 13:30 Uhr
Die Linke: Leiharbeit muss gesetzlich strikt begrenzt werden
Bundesregierung will keine Vermögensabgabe einführen
Einkommensgrenzen beim Kinderzuschlag bleiben
Regierung: Kampf gegen Rechtsextremismus wird nicht vernachlässigt
Bundesregierung will Verbraucherinformationsgesetz reformieren
Bundesregierung plant keine Initiative zur Aufhebung des Kooperationsverbotes
Bundesregierung: Positive Erfahrungen mit Schulobstprogramm
Ausbau der Kleinmachnower Schleuse unter der Lupe
Ethikrat lehnt Babyklappen ab
Im Bundestag notiert: Infrastrukturen für Flüssigerdgas
Im Bundestag notiert: Bedarfspläne für die Bundesfernstraßen
Im Bundestag notiert: Baukosten für den Tunnel im Bereich Lüneburg-Moorfeld
Im Bundestag notiert: Umsetzung der Antidiskriminierungsrichtlinien
Im Bundestag notiert: Aufenthaltserlaubnisse auf Probe
Im Bundestag notiert: Folgen der Verkürzung des Zivildienstes
Im Bundestag notiert: Ausbau der Donau
Im Bundestag notiert: Pumpkosten im Stein- und Braunkohlebergbau

hib Nr. 007, Do, 14. Januar 2010, 12:30 Uhr
Regierung: Keine "unsoziale Kopfprämie" geplant
Regierung: Zusatzbeiträge können in vielen Fällen vermieden werden
Das "Persönliche Budget" wird immer beliebter
Anerkannte Völkerrechtstandards sollen in Frontex-Leitlinien einbezogen werden
Öffentliche Stellen zahlen bei Verzug – selbst wenn Bedenken bestehen
Keine Resistenzen beim Maiszünsler
Bundesregierung zeigt sich "besorgt" über Spannung in der Westsahara
Klage des Stromkonzerns Vattenfall gegen Deutschland beschäftigt Grüne
Energieeffizienz im Gebäudebereich im Fokus der Grünen
Im Bundestag notiert: Eisenbahninfrastruktur
Im Bundestag notiert: Unterhaltsvorschussgesetz
Im Bundestag notiert: Wohngeld

hib Nr. 006, Mi, 13. Januar 2010, 13:15 Uhr
Regierung: Vertrag mit GlaxoSmithKline fällt unter Vertraulichkeitsklausel
Bundesregierung gegen namentliche Nennung von beobachteten Abgeordneten
Bundesregierung: Griechenland ist sicherer Drittstaat
46 Menschen im November 2009 bei politisch rechts motivierten Straftaten verletzt
Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinien soll bis voraussichtlich 2027 erfolgen
Baubeginn und Inbetriebnahme des Rhein-Ruhr-Expresses nicht terminierbar
Änderungen der Mauthöheverordnung vorerst nicht geplant

hib Nr. 005, Di, 12. Januar 2010, 15:30 Uhr
Ausgaben des Bundes sollen 2010 auf 325,4 Milliarden Euro steigen
Regierung für Veröffentlichung klinischer Studien auf EU-Ebene
Regierung: Teilzeitbeschäftigung nimmt zu
Lückenloser Betrieb der Eisenbahninfrastruktur unter der Lupe
Im Bundestag notiert: Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen bei türkischen Staatsangehörigen
Im Bundestag notiert: EU-Antidiskriminierungsrichtlinie
Im Bundestag notiert: Auflieger
Im Bundestag notiert: Bundesautobahn 17 zwischen Dresden und Prag
Im Bundestag notiert: Schweinegrippe
Im Bundestag notiert: Versammlung der Interparlamentarischen Union

hib Nr. 004, Mo, 11. Januar 2010, 13:00 Uhr
Regierung: Neue "Kunden" der BA brauchen weniger Fördermittel
Regierung: Riester-Sparen schwächt nicht die Wirtschaft
Regierung: Neuer Bericht über unbesetzte Studienplätze im Frühjahr
Bundesregierung: Schlachttierexporte spielen keine große Rolle
Zollbehörden kontrollierten Postsendungen von der DDR in die BRD
Regierung arbeitet an Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
Keine Einführung der Pkw-Maut geplant
Demografischer und struktureller Wandel verlangt erhöhten Investitionsbedarf
Weiterentwicklung der Verkehrsstrukturfinanzierungsgesellschaft
Im Bundestag notiert: Flüchtlingsschutz für Deserteure
Im Bundestag notiert: Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern in der Bildungspolitik
Im Bundestag notiert: Informationsfreiheitsgesetz
Im Bundestag notiert: Umgang mit Flüchtlingen aus Sri Lanka
Im Bundestag notiert: Investitionen in Bundesverkehrswege
Im Bundestag notiert: Neubau der Bundesstraße 190n
Im Bundestag notiert: Sicherheitsfragen im Atomkraftwerk Biblis B
Im Bundestag notiert: Zuwendungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) an den ehemaligen Betreiber des Atommülllagers Asse II
Im Bundestag notiert: Vorhaben der Bundesregierung zum Schutz der Biologischen Vielfalt
Im Bundestag notiert: UNESCO-Biosphärenreservat Rhön
Im Bundestag notiert: Wiederaufbauhilfe

hib Nr. 003, Fr, 8. Januar 2010, 12:00 Uhr
Regierung will Kinder besser vor sexueller Gewalt schützen
Zahl der Kinder- und Jugendpsychotherapeuten soll steigen
Lagerung von Uranhexaflorid in Deutschland
Beamte des EAD sollen allein der Hohen Vertreterin unterstellt sein
Regierung will Verfassungsgerichtsurteil abwarten, dann Kinder-Hartz-IV-Sätze prüfen
Bundesregierung: Verbesserung des Erwerbsminderungsschutzes wird noch geprüft
Regierung: Statistikfehler führen zu falschen Zahlen bei Hartz-IV-Sanktionen
Arbeitsbedingungen in der Zeitarbeitsbranche
Die Linke sieht rechtliche Unklarheiten bei der Altfallregelung
Im Bundestag notiert: Rechtsberatung und Informationspolitik beim Atommülllager Asse
Im Bundestag notiert: Asse-Altabfälle in der Landessammelstelle Gesthaacht
Im Bundestag notiert: Nutzung des Truppenübungsplatzes Wittstock
Im Bundestag notiert: Modernisierung der Aufklärungsflugzeuge vom Typ E-3A Awacs
Im Bundestag notiert: Gesundheitsprämie
Im Bundestag notiert: Hightech-Strategie
Im Bundestag notiert: Menschen mit Behinderung
Im Bundestag notiert: Gigaliner
Im Bundestag notiert: Überprüfung der Bedarfspläne für die Bundesverkehrswege
Im Bundestag notiert: Weserquerung im Zuge der A 281
Im Bundestag notiert: Tunnellösung der A39
Im Bundestag notiert: Straßenschäden und Sanierungsmaßnahmen an der Bundesstraße 6n
Im Bundestag notiert: S -Bahn-Gleise zwischen Nürnberg und Forchheim
Im Bundestag notiert: Angebot im Schienenpersonenfernverkehr
Im Bundestag notiert: Neu- und Ausbaustrecke Nürnberg-Erfurt
Im Bundestag notiert: Versorgungsbezüge für Beschädigte

hib Nr. 002, Mi, 6. Januar 2010, 15:10 Uhr
Bahnausbau in Bayern hat weiterhin "hohe Priorität"
Bundesregierung: Transparenz und Aufklärung im Rüstungsexportbericht ausreichend
Die Linke informiert sich über EU-Terrorlisten
Verbreitung von Schädlingen mit und ohne Agro-Gentechnik
Im Bundestag notiert: Deutsche Digitale Bibliothek
Im Bundestag notiert: Zukunft der Braunkohlesanierung
Im Bundestag notiert: Nicht erledigte Poststücke bei den Jobcentern
Im Bundestag notiert: Details über rechtsextremistische Aktivitäten
Im Bundestag notiert: Bekämpfung von Zahlungsverzug
Im Bundestag notiert: Versorgungswerke
Im Bundestag notiert: Bonuszahlungen in der Finanzbranche
Im Bundestag notiert: Demobilisierung von Milizen und anderen bewaffneten Gruppen in Afghanistan
Im Bundestag notiert: Systematik des Verkehrszentralregisters
Im Bundestag notiert: Renditezahlungen im Lkw-Mautbetreibervertrag
Im Bundestag notiert: Verzugszinsen für abzuführende Zölle

hib Nr. 001, Di, 5. Januar 2010, 14:30 Uhr
Bessere Renten für Langzeitarbeitslose
Merkmal der sexuellen Identität in das Grundgesetz aufnehmen
Zahl der Zivildienstleistenden sinkt rapide - Stellen im zuständigen Bundesamt kaum
Regierung: Stipendienprogramm soll zum Wintersemester 20
Regierung: Zivil-militärische Zusammenarbeit ist keine "Kriegspolitik"
Regierung: Keine Zahlen über naturbelassenen Wald
Wie gut läuft das Schulobstprogramm?
Krebserregende Stoffe in Kinderspielzeug
"Nutzen-für-alle-Konzept" umsetzen
Einigung bei Doha-Welthandelsrunde hat Priorität
Im Bundestag notiert: Westsahara
Im Bundestag notiert: Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe
Im Bundestag notiert: Ehrenmal der Bundeswehr