Berlin: (hib/MIK/STO) Die Gesamtverschuldung des Bundes hat Ende 2009 rund 1,53 Milliarden Euro betragen. Darin sind die Versorgungs- und Beihilfeverpflichtungen enthalten. Die Finanzschulden alleine betrugen rund 1,1 Milliarden Euro. Dies geht aus den als Unterrichtung ( 17/3650) vorgelegten Bemerkungen des Bundesrechnungshofes (BRH) 2010 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes und zur Jahresrechnung 2009 hervor. Das Vermögen des Bundes einschließlich seiner Sonder- und Treuhandvermögen habe Ende vergangenen Jahres 218 Milliarden Euro betragen.

Der Etat 2009 sei geprägt gewesen vom schwersten Wirtschaftseinbruch in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, schreibt der BRH weiter. Zwei Nachtragshaushalte hätten dazu gedient, die wirtschaftlichen Folgen der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise aufzufangen. Der Haushalt habe sich aber dann günstiger als erwartet entwickelt. Die Nettokreditaufnahme sei um 14,9 Milliarden Euro geringer ausgefallen als geplant. Sie habe bei 34,1 Milliarden Euro gelegen und damit die Ausgaben für Investitionen überschritten.

Beziehe man die außerhalb des Bundeshalts stehenden Sondervermögen ”Investitions- und Tilgungsfonds“ und ”Finanzmarktstabilisierungsfonds“ in eine finanzwirtschaftliche Betrachtung ein, habe die Nettokreditaufnahme des Bundes im Jahre 2009 insgesamt 69,9 Milliarden Euro betragen, heißt es in der Unterrichtung. Der Bestand an eingegangenen Verpflichtungen sei auf 138,7 Milliarden Euro gestiegen. Ende des Jahres habe der Bund Gewährleistungen von 331,6 Milliarden Euro übernommen. Das seien 71 Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor gewesen, schreibt der BRH.

In seinen Prüfbemerkungen listet der BRH auf 195 Seiten wieder Steuerverschwendungen des Bundes in Milliardenhöhe auf. Damit wird sich der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages in den kommenden Monaten beschäftigen.