Deutscher Bundestag

Wirtschaftsbericht, Fachkräfte, Afghanistan

Der Bundestag tritt am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Auf die Befragung der Bundesregierung ab 13 Uhr folgt die Fragestunde. Der Jahreswirtschaftsbericht 2011 steht im Mittelpunkt der Auftaktdebatte am Donnerstag. Im Anschluss geht es um die Vorstellungen der Grünen zur Zuwanderung von Fachkräften. Danach wird eine Stunde lang über das Aufenthalts- und Asylrecht beraten. Am Freitag gibt Entwicklungs- minister Dirk Niebel eine Regierungserklärung zum ... mehr

Neue Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf

Mit der Bedeutung von Wachstum, Wohlstand und Lebensqualität befasst sich die neue Enquete-Kommission, die am 17. Januar zu ihrer konstituierenden Sitzung mit anschließender Pressekonferenz zusammentritt. Web-TV und Parlamentsfernsehen übertragen live. ... mehr

Öffentliche Ausschusssitzungen vom 17. Januar bis 7. Februar

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Debatten am 20. und 21. Januar

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Videokonferenz mit französischen Abgeordneten

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" und eine Internet-Kommission des französischen Parlaments beraten am 19. Januar in einer gemeinsamen öffentlichen Video-konferenz Fragen des Datenschutzes und der Persönlichkeitsrechte. ... mehr

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert mit Gästen

Lammert sichert verfolgten Christen Unterstützung zu

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat am 13. Januar Vertreter der Koptisch-, Syrisch- und Griechisch-Orthodoxen Kirchen und der Armenisch-Apostolischen sowie der Äthiopisch-Orthodoxen Kirche als "demonstratives Zeichen der Solidarität" empfangen. ... mehr

Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (Mitte) und Vorsitzender Hans-Michael Goldmann (re.)

Aigner kündigt gesetzliche Konsequenzen an

Die Fälle von Dioxin in Lebensmitteln werden Auswirkungen auf die Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes durch die Bundesregierung haben, kündigte Ministerin Ilse Aigner am Dienstag, 11. Januar, im Verbraucherschutzausschuss an. ... mehr

Bundestagspräsident Norbert Lammert (li.) und Heinrich Oberreuter

Lammert: Deutsch im Grundgesetz verankern

Deutsch gehört ins Grundgesetz. Das hat Bundestagspräsident Lammert bei einer Tagung in Tutzing gefordert: "Kaum eine Verfassungsänderung könnte es in ihrer Bedeutung mit der Aufnahme der deutschen Sprache in das Grundgesetz aufnehmen." ... mehr

"Viel Übereinstimmung in Klimafragen"

Im Herbst sorgte der Umweltausschuss für Schlagzeilen nach heftigen Auseinander- setzungen wegen der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Die Vorsitzende Eva Bulling-Schröter (Foto) sieht in der Klimapolitik aber auch viel Übereinstimmung im Ausschuss. ... mehr

Sprachreise vom Chicken zum Hammel

21 Gruppen von 525 Schülern haben am Montag beim ersten Kindertag im neuen Jahr das Reichstagsgebäude erkundet. Englische Sprachfetzen hallten durch die Flure des Parlaments, denn eine Gruppe kam von der englischsprachigen Berlin Cosmopolitan School. ... mehr