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Die Umsetzung von EU-Vorgaben zu erneuerbaren Energien in deutsches Recht beschäftigt den Umweltausschuss am Montag, 17. Januar, in einer öffentlichen Anhörung ab 10 Uhr. Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen und im Web-TV übertragen. ... mehr
Die Forderung der SPD, die verbraucherbezogene Forschung auszubauen, steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Verbraucherschutzausschusses am Mittwoch, 19. Januar. Parlamentsfernsehen und Web-TV übertragen die Sitzung live. ... mehr
Der neunte Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter Vorsitz von Tom Koenigs (Bündnis 90/Die Grünen) am 19. Januar. ... mehr
Prämienzahlungen an Trainer und die zuwendungsrechtliche Prüfung des Bundes Deutscher Radfahrer durch das Innenministerium sind zwei der Themen, mit denen sich der Sportausschuss am 19. Januar in öffentlicher Sitzung befasst. ... mehr
Der Europaausschuss befasst sich am 19. Januar unter anderem mit den Schwerpunkten der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft, mit der EU-Erweiterungsstrategie, der Erweiterung des Schengen-Raumes sowie mit aktuellen Entwicklungen in der Eurozone. ... mehr
Der Betrieb der Gas- und Stromnetze durch die Kommunen ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Montag, 24. Januar. Elf Sachverständige äußern sich zu Initiativen der drei Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. ... mehr
"Für ein modernes Patientenrechtegesetz" ist der Titel eines SPD-Antrags, zu dem der Gesundheits- ausschuss unter Vorsitz von Carola Reimann (SPD) am Mittwoch, 26. Januar, Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung befragt. ... mehr
Das Thema der Pressefreiheit im Straf- und Strafprozessrecht beschäftigt den Rechtsausschuss in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 26. Januar. Neun Sachverständige nehmen zu Gesetzentwürfen der Regierung und der Grünen Stellung. ... mehr
Bündnis 90/Die Grünen wollen das Asylbewerberleistungsgesetz aufheben. Zu ihrem Gesetzentwurf will der Ausschuss für Arbeit und Soziales am Montag, 7. Februar, Sachverständige in einer zweistündigen öffentlichen Anhörung befragen. ... mehr