Aktuelle Themen im Rückblick

hib Nr. 9, Do, 13. Januar 2011, 14:00 Uhr
Anhörung zur Energieversorgung durch die öffentliche Hand
101 Menschen im November 2010 infolge politisch motivierter Straftaten verletzt
Regierung: Ausbau internationaler polizeilicher Zusammenarbeit ist wichtig
Arbeitsgruppe untersucht Fragen zur Vergangenheit des Auswärtigen Amts
Auswärtiges Amt schlägt Brüssel Kandidaten für EAD vor
Regierung gegen die höheren EU-Grenzwerte für Arsen- und Blei im Spielzeug
ELENA wird überprüft
EU plant Aufsichtsregime für Stromspotmarkt
Immer weniger Schiffe in der deutschen Handelsflotte
180 Millionen Euro für neue Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen
Die Linke fragt nach Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung
Im Bundestag notiert: Ausländische verdeckte Ermittler
Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit zwischen deutschen und niederländischen Rechtsextremisten
Im Bundestag notiert: Muslimfeindliche Straftaten
Im Bundestag notiert: Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung
Im Bundestag notiert: Datenabgleich aller akkreditierten Personen der Fußball-Weltmeisterschaft 2006
Im Bundestag notiert: Zahl der Asylberechtigten
Im Bundestag notiert: Zwischenlager Lubmin

hib Nr. 8, Mi, 12. Januar 2011, 08:30 Uhr
Dioxinfund beeinflusst Novellierung des Verbraucherinformationsgesetzes
Im Bundestag notiert: Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

hib Nr. 7, Di, 11. Januar 2011, 14:00 Uhr
HRE zahlte statt Boni "Ersatzleistungen"
Europäische Wirtschaftsregierung wird kritisch beurteilt
Architektenrecht bleibt Ländersache
Einsatz französischer Polizisten beim Castor-Transport aufgrund des Prümer Vertrages
Bundesregierung hält Pfefferspray für "geeignetes polizeiliches Einsatzmittel"
SPD-Fraktion mahnt Ausbau der Breitbandnetze an
Im Bundestag notiert: besonders gefährdete Einrichtung
Im Bundestag notiert: Fördermittel von Energiekonzernen
Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit zwischen deutschen und niederländischen Rechtsextremen
Im Bundestag notiert: Verhinderung von Marktmanipulationen an der Strombörse
Im Bundestag notiert: Praxis der qualifizierten Zuwanderung in die deutsche Wirtschaft

hib Nr. 6, Mo, 10. Januar 2011, 16:00 Uhr
SPD fordert eigenständiges Rückkehrrecht für zwangsverheiratete Ausländer
Genehmigungen für Atommüll-Lagerung in Standort-Zwischenlagern sind auf 40 Jahre befristet
Im Bundestag notiert: Erstellung der Energieszenarien
Im Bundestag notiert: politisch motivierten Straftaten im November 2010
Im Bundestag notiert: Patenschaften zwischen Einheiten und Verbänden der Bundeswehr mit Städten und Gemeinden
Im Bundestag notiert: Vorzüge von Filtersystemen in Straßentunneln
Im Bundestag notiert: Sicherheit in Eisenbahntunneln
Im Bundestag notiert: automatische Mittelpufferkupplung
Im Bundestag notiert: Menschenrechtssituation in Äthiopien.

hib Nr. 5, Fr, 7. Januar 2011, 14:00 Uhr
Arzneimittelgesetz soll für Mittel neuartiger Therapien gelten
Linke will Rentenwerte Ostdeutscher anheben
Alternativen zur Nordverlängerung der A 14 (Magdeburg-Schwerin) entwickeln
Schaltkosten für Regierungsanzeige betrugen 2,76 Millionen Euro
Bundesregierung: Mindestlohn in der Pflegebranche muss korrekt umgesetzt werden
Regierung: Anteil 64-jähriger Vollzeitbeschäftigter sinkt geringfügig
Regierung: Hinweis auf Betriebsverfassungsgesetz ist im Interesse der Beschäftigten
Erneuerbare Energien sollen stärkere Rolle bei Regelenergie übernehmen
Steigende Kosten bei Tunnelneubauten der Strecke Wendlingen-Ulm
Umsetzung des Verbots von Tierversuchen für Kosmetika
Erdgas-Blowout vor der Küste Schottlands
Bundesregierung unterstützt weltweite Ächtung von Kinderarbeit
Im Bundestag notiert: Motorenförderprogramm für Binnenschiffe
Im Bundestag notiert: Ortsumgehungen Freiberg
Im Bundestag notiert: Fahrgastrechte im Busverkehr
Im Bundestag notiert: Schienenneubaustrecke Ebensfeld-Erfurt
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Verbraucherchecks
Im Bundestag notiert: "Plan de Consolidación Integral de la Macarena"
Im Bundestag notiert: Menschenrechtslage in Honduras
Im Bundestag notiert: Freihandelsabkommen mit Indien

hib Nr. 4, Do, 6. Januar 2011, 11:45 Uhr
Experten informieren über Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien
Abwälzung der Maklercourtage auf den Wohnungssuchenden verhindern
Keine Spielhallen in der Nähe von Schulen
Lesbische Paare müssen künstliche Befruchtung weiter selbst zahlen
Regierung: Demokratieerklärung ist Voraussetzung für Fördergelder des Bundes
6,99 Milliarden Euro in die Bundesfernstraßen Bayerns investiert
Regierung will verstärkt mit Ländern und Kommunen beim Ausbau des Ehrenamts kooperieren
Bundesregierung: Verfahren zur Festlegung der An- und Abflugrouten bei Flugplätzen haben sich bewährt
Honorarreform beschert Vertragsärzten Plus bei der Vergütung
Regierungsbericht: Konflikt in Afghanistan militärisch nicht zu lösen
Im Bundestag notiert: Sicherheitsmaßnahmen im Luftverkehr
Im Bundestag notiert: Rüstungsexportbericht 2009
Im Bundestag notiert: Rechtstellung kleiner Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung
Im Bundestag notiert: Unterhalt des Berliner Landwehrkanals
Im Bundestag notiert: Investitionen in den Bedarfsplan Schiene
Im Bundestag notiert: Einleitung von Chemikalien in den Rhein
Im Bundestag notiert: Zerstörung von Beduinendörfer
Im Bundestag notiert: Ausbau der Donau
Im Bundestag notiert: Verkehrsprojekte in Rheinland-Pfalz und Thüringen

hib Nr. 3, Mi, 5. Januar 2011, 11:00 Uhr
Staatsanwaltschaft und Polizei sollen selbst Blutprobe entnehmen können
Bundeswehr soll EU-Mission in Uganda beenden
Linksfraktion: Vorfälle in Westsahara untersuchen
Im Bundestag notiert: Sudan
Im Bundestag notiert: Interparlamentarischen Union
Im Bundestag notiert: Situation der Beamten bei der Deutschen Postbank
Im Bundestag notiert: Verlustverrechnung und Mindestbesteuerung in der Unternehmensbesteuerung
Im Bundestag notiert: Marktmissbrauch und Manipulation der Strompreise
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Bedarfsplans Straße im Freistaat Sachsen
Im Bundestag notiert: Bundesstraße B 26n
Im Bundestag notiert: Y-Trasse
Im Bundestag notiert: Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
Im Bundestag notiert: Realisierung des Bedarfsplans Schiene

hib Nr. 2, Di, 4. Januar 2011, 13:40 Uhr
"Kampfdörfer" in der Senne werden abgebaut
Keine Obergrenze für Inlands-Telefongebühren geplant
Störche, Eulen und Greifvögel sterben häufiger durch Stromschläge
Im Bundestag notiert: Unterstützungsleistungen der Bundeswehr für die Münchner Sicherheitskonferenz 2011
Im Bundestag notiert: Kinderarbeit
Im Bundestag notiert: Kinder- und Familienpolitik

hib Nr. 1, Mo, 3. Januar 2011, 15:00 Uhr
Bundesregierung: Unterbeschäftigung und Arbeitslosigkeit im Sinkflug
Bundesrat fordert Vereinfachungen für Immobilienbesitzer
Bund besitzt 5.350 Hektar Wald in Schleswig-Holstein
Im Bundestag notiert: Förderung von Atomfor-schungsvorhaben
Im Bundestag notiert: Projektpauschale bei Neubewilligungen
Im Bundestag notiert: Situation der Werftindustrie