Ausschuss für Gesundheit

08.02.2011 - Umsetzung datenschutzrechtlicher Grundlagen

Berlin: (hib/MPI/KRU) Die Umsetzung datenschutzrechtlicher Grundlagen bei bestimmten versichertenbezogenen Datenübermittlungspflichten der Krankenkassen sind Thema einer von der Bundesregierung vorgelegten Unterrichtung ( 17/4412 ). Darin wird darauf hingewiesen, dass der so genannte ... mehr
Menu

04.02.2011 - Grünen-Fraktion thematisiert "medizinisch begründeten Eigenanbau von Cannabis"

Berlin: (hib/STO/KRU) Die ”Haltung der Bundesregierung zum medizinisch begründeten Eigenanbau von Cannabis“ ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4611 ). Darin verweist die Fraktion darauf, dass das Verwaltungsgericht Köln am 21. Januar 2011 der Klage ... mehr
Menu

04.02.2011 - Basistarif der Privaten Krankenversicherung

Berlin: (hib/STO/KRU) Die Fraktion Die Linke möchte wissen, wie viele Menschen derzeit im Basistarif der Privaten Krankenversicherung versichert sind. In einer Kleinen Anfrage ( 17/4592 ) erkundigt sich die Fraktion zudem danach, ob ein Vertragsarzt die Behandlung eines Privatversicherten im ... mehr
Menu

03.02.2011 - Versorgung von Patienten mit entzündlich-rheumatischen Erkrankungen thematisiert

Berlin: (hib/STO/AH) Nach ”Maßnahmen zur Verbesserung der Versorgung von Patienten mit entzündlich-rheumatischen Erkrankungen“ erkundigt sich die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/4568 ). Darin verweist die Fraktion darauf, dass Rheumatologen Spezialisten für die Betreuung ... mehr
Menu

03.02.2011 - Prämien zur Berufshaftpflichtversicherung

Berlin: (hib/STO/AH) Das Problem steigender Prämien zur Berufshaftpflichtversicherung betrifft der SPD-Fraktion zufolge neben freiberuflichen Hebammen und Entbindungspfleger auch andere ärztliche und nichtärztliche Gesundheitsberufe. Nach Informationen von ärzteblatt.de betreffe die ... mehr
Menu

02.02.2011 - Zusatzbeiträge im Jahr 2011

Berlin: (hib/STO/MIK) ”Zusatzbeiträge im Jahr 2011“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/4578 ). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, welche Krankenkassen derzeit einen Zusatzbeitrag erheben, wie hoch dieser Zusatz-beitrag jeweils ist und wie viele ... mehr
Menu
Reform der Pflegeversicherung

28.01.2011 - Pflegebegriff zu eng gefasst

Weit auseinander lagen die Positionen der Fraktionen zu der von Gesundheitsminister Rösler angekündigten Reform der Pflegeversicherung in der Debatte am 28. Januar. Einigkeit bestand nur darin, dass der Pflegebegriff derzeit zu eng gefasst ist. ... mehr
Menu

28.01.2011 - Regierung plant keine eigenen Regeln für Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen

Berlin: (hib/MPI/AW) Die Bundesregierung plant derzeit keine Anerkennungsregeln für kleine Solidargemeinschaften als Alternative zur Krankenversicherung. Allerdings habe sie der Bundesarbeitsgemeinschaft von Selbsthilfeeinrichtungen und Solidargemeinschaften im Gesundheitswesen (BASSG) einen ... mehr
Menu