Ausschuss für Arbeit und Soziales

10.03.2011 - Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten ist von nachrangiger Bedeutung

Berlin: (hib/EGO/BOB) Die Arbeitsvermittlung der Agenturen für Arbeit zielt darauf ab ”die richtige Person an den richtigen Arbeitsplatz“ zu bringen. Sie richtet sich deshalb nach den beruflichen Kenntnissen und Fähigkeiten der Arbeitssuchenden. Die Bundesregierung teilt unter anderem in ... mehr
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10.03.2011 - Arbeitnehmerfreizügigkeit

Berlin: (hib/AHE/BOB) Mit Einführung der Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Mai 2011 dürfen Arbeitnehmer aus den 2004 zur EU beigetretenen Ländern Ost- und Mitteleuropas ohne Arbeitsgenehmigung in Deutschland arbeiten. Die Fraktion Die Linke will in einer Kleinen Anfrage ( 17/4951 ) unter anderem ... mehr
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10.03.2011 - Zahl der Leiharbeiter 2010 gestiegen

Berlin: (hib/AHE/BOB) Die Zahl der Leiharbeiter in Deutschland ist zwischen Juni 2009 und Juni 2010 von 531.000 auf 707.000 gestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 17/4764 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/4590 ) hervor. Demnach habe sich der Anteil der ... mehr
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10.03.2011 - Servicestelle Bürgerschaftliches Engagement

Berlin: (hib/AHE/BOB) Die Bundesregierung hat nach Angaben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Einrichtung einer Servicestelle Bürgerschaftliches Engagement im Zuge der Gründung der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit beschlossen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/4956 ) will die Fraktion ... mehr
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10.03.2011 - altersgerechten Arbeitsbedingungen

Berlin: (hib/AHE/BOB) Vor dem Hintergrund der Einführung der Rente mit 67 verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Auskunft von der Bundesregierung zu altersgerechten Arbeitsbedingungen. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/4922 ) will die Fraktion unter anderem wissen, ob Arbeitsschutzgesetz, ... mehr
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09.03.2011 - Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht

Berlin: (hib/AHE/) Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 17/4928 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem Auskunft über die Frage, welche Auswirkungen diese Sonderstellung auf die ... mehr
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07.03.2011 - Koalitionsfraktionen sprechen sich für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aus

Berlin: (hib/TYH/AHE) Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP fordern eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention mit einem nationalen Aktionsplan als Leitlinie. Dieser sei ein wichtiger Impuls über die Politik hinaus, heißt es in einem entsprechenden Antrag ( 17/4862 ). Inklusion werde ... mehr
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07.03.2011 - Bundesregierung legt Entwurf zu Novelle des Europäischem Betriebsräte-Gesetz vor

Berlin: (hib/STO/AHE) Die Bundesregierung hat den Entwurf der Novelle des Europäischen Betriebsräte-Gesetzes ( 17/4808 ) vorgelegt. Damit soll die neu gefasste EU-Richtlinie ”über die Einsetzung eines Europäischen Betriebsrats oder die Schaffung eines Verfahrens zur Unterrichtung und Anhörung ... mehr
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