Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

10.03.2011 - Wie illegal operierende Abfallentsorger mit ihrer Tätigkeit erhebliche Gewinne erzielen konnten

Berlin: (hib/AH/AHE) Der Bundesregierung liegen keine Informationen über Fälle vor, bei denen illegal operierende Abfallentsorger mit ihrer Tätigkeit erhebliche Gewinne erzielen konnten, diese dann aus den Firmen abzogen und anschließend in Insolvenz gegangen seien. Nach Auskunft der Bundesregierung ... mehr
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10.03.2011 - Mitverbrennung von sogenannten Sekundärbrennstoffen

Berlin: (hib/AH/AHE) In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4957 ) nach der Bewertung der Bundesregierung bezüglich der Mitverbrennung von sogenannten Sekundärbrennstoffen, darunter Klärschlamm, Altholz, Haus- und Gewerbemüll. Die Abgeordneten wollen unter ... mehr
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10.03.2011 - Klimaschutz-Selbstverpflichtung der Bundesregierung

Berlin: (hib/AH/AHE) In einer Kleinen Anfrage ( 17/4952 ) zur Klimaschutz-Selbstverpflichtung der Bundesregierung will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wissen, wie hoch die CO2-Reduktion im Geschäftsbereich der Bundesregierung gegenüber 1990 im Jahr 2010 gewesen sei. Die Abgeordneten fragen ... mehr
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09.03.2011 - Verbräuche der Chemischen Industrie in Europa an Erdgas und Mineralölprodukten

Berlin: (hib/AH/AHE) Der Bundesregierung liegen keine Informationen über die Verbräuche der Chemischen Industrie in Europa an Erdgas und Mineralölprodukten in den vergangenen zehn Jahren vor. Das geht aus ihrer Antwort ( 17/4933 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/4606 ... mehr
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09.03.2011 - Expertenanhörung zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Berlin: (hib/AH/AHE) Der von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ( 17/4836 ) ist am Montag, dem 14. März , Thema einer Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Zu der ... mehr
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Kinderlärm soll privilegiert werden

07.03.2011 - "Kinderlärm privilegieren"

Die Koalition, SPD und Grüne wollen Lärm von Kitas und Spielplätzen, Die Linke will Lärm von Sportanlagen gegenüber anderen Lärmquellen privilegieren. Die Initiativen sind am 14. März Thema einer Anhörung des Umweltausschusses . ... mehr
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23.02.2011 - das gemeinsame Klimaschutzziel

Berlin: (hib/AH/KRU) Der Bundesumweltminister hat vorgeschlagen, sich in der Europäischen Union dafür einzusetzen, das gemeinsame Klimaschutzziel für 2020 ohne Vorbedingungen auf 30 Prozent Emissionsminderung gegenüber 1990 zu erhöhen. In einer Kleinen Anfrage will die Fraktion Die Linke ( 17/4744 ) ... mehr
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23.02.2011 - Die Linke: Keine weiteren Einlagerungen im Zwischenlager Nord

Berlin: (hib/AH/KRU) Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke weisen darauf hin, dass die bundeseigenen Energiewerke Nord GmbH einen Antrag auf ”unbefristete Pufferlagerung“ von schwach- und mittelradioaktiven Fremdabfall gestellt haben. Die Bundesregierung soll nach Ansicht der ... mehr
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