Ausschuss für Arbeit und Soziales

06.04.2011 - Anhörung zu diskriminierungsfreien Kündigungsfristen

Berlin: (hib/JMB/jbi) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales veranstaltet am kommenden Montag, den 11. April, eine öffentliche Anhörung. Gegenstand sind der ”Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des EuGH-Urteils (C-555/07) – Erweiterung des Kündigungsschutzes bei unter 25jährigen“ ... mehr
Menu

06.04.2011 - Zustimmung für Regierungsentwurf zum Europäische-Betriebsräte-Gesetz

Berlin: (hib/JMB/jbi) Die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer in EU-weit tätigen Unternehmen und Unternehmensgruppen sollen gestärkt werden. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat in seiner Sitzung am Mittwochvormittag einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung ( 17/4808 ) ... mehr
Menu

05.04.2011 - Korruptionsfälle beim Global Fonds

Berlin: (hib/AHE/BOB) Die Korruptionsfälle beim Global Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5220 ). Die Fraktion verlangt unter anderem Auskunft über die Frage, warum die Bundesregierung ... mehr
Menu

05.04.2011 - Förderung von Mikrokrediten

Berlin: (hib/AHE/BOB) Auskunft über Umfang und Ziele der Förderung von Mikrokrediten durch die Bundesregierung verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage ( 17/5160 ) wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, ob und mit welchen Zinssätzen die von der Bundesregierung ... mehr
Menu

05.04.2011 - Vereinheitlichung der Leistungshöhen im Sozialen Entschädigungsrecht

Berlin: (hib/JMB/AHE) Die Bundesregierung teilt die Auffassung des Bundesrates, dass im Rahmen der vorgesehenen Leistungsangleichung im Sozialen Entschädigungsrecht von der vorgesehenen Anhebung auf die Leistungshöhen in den alten Ländern auch alle bisher in den neuen Ländern noch abgesenkten ... mehr
Menu

04.04.2011 - Experten bewerten Konsequenzen der Arbeitnehmerfreizügigkeit unterschiedlich

Berlin: (hib/JMB/MIK) Die möglichen Konsequenzen für den deutschen Arbeitsmarkt aus der zum 1. Mai in Kraft tretenden Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union bewerten Experten unterschiedlich. Dies wurde bei der Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am Montagnachmittag ... mehr
Menu

04.04.2011 - Risiken der Rente ab 67

Berlin: (hib/JMB/AHE) ”Rente erst ab 67 – Risiken für Jung und Alt“ lautet der Titel einer Großen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/5106 ). Darin bezeichnen die Abgeordneten die für das Jahr 2012 beschlossene Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre als ”unvertretbar.“ ... mehr
Menu

04.04.2011 - Bessere Integration Älterer in den Arbeitsmarkt

Berlin: (hib/JMB/MIK) Die Integration Älterer in den Arbeitsmarkt soll nach Willen der Fraktion Bündnis90/Die Grünen verbessert werden. Hierfür seien Maßnahmen zur zukunftsorientierten Qualifizierung, zur Verbesserung der Kultur der Altersarbeit sowie zur effektiven Vermittlung Älterer aus der ... mehr
Menu