Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

07.04.2011 - Änderung im Emissionshandel

In erster Lesung hat der Bundestag am Donnerstag, 7. April 2011 , über einen Gesetzentwurf der Regierung zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für den Emissionshandel beraten. Die Vorlage geht auf eine Änderung der EU-Emissionshandelsrichtlinie zurück. ... mehr

07.04.2011 - Deutschland erfüllt die vorgegebene Sammelmenge zur Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten

Berlin: (hib/EGO/AHE) Im Betrachtungszeitraum 2006 bis 2008 konnten in Deutschland insgesamt fast 1,9 Millionen Tonnen Elektro- und Elektronik-Altgeräte (EAG) erfasst und im Wege einer sachgerechten Behandlung wertvolle Rohstoffe in relevanten Mengen unter gleichzeitiger Ausschleusung ... mehr

07.04.2011 - Linksfraktion fordert Änderung des Grundgesetzes

Berlin: (hib/AH/AHE) Die Abgeordneten der Fraktion Die Linke fordern die Bundesregierung in einem Antrag ( 17/5379 ) auf, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen. Dieser soll das Verbot der Nutzung von Atomtechnologien zur Energiebereitstellung und für militärische Zwecke ... mehr

06.04.2011 - Bündnis 90/Die Grünen fordern Gespräche über gefährliche Reaktoren im benachbarten Ausland

Berlin: (hib/AH/jbi) In einem Antrag fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/5375 ) die Bundesregierung auf, den Menschen und Ländern, die durch Atomunfälle betroffen sind, Hilfe und Unterstützung zur Minderung der gesundheitlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Folgen zu gewähren. Zudem ... mehr

06.04.2011 - Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über Fortentwicklung des Emissionshandels

Berlin: (hib/AH/jbi) Der Entwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels ( 17/5296 ) ist Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Die Sitzung findet am Montag, dem 11. April ... mehr

06.04.2011 - SPD fordert Maßnahmen für einen Atomausstieg noch in diesem Jahrzehnt

Berlin: (hib/AH/jbi) Zum Anlass des 25. Jahrestages des Reaktorunfalls in Tschernobyl fordert die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, das Förderprogramm Belarus ”Grenzen überwinden“ über die laufende Phase bis Ende 2011 weiterzuführen. In dem SPD-Antrag ( 17/5366 ) heißt es, das ... mehr

06.04.2011 - Gemeinsame Initiative für eine Parlamentsdebatte über Nachhaltigkeit

Berlin: (hib/AH/jbi) Einigkeit herrschte im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit nach der Unterrichtung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung. Thema war der Bericht für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes und die ... mehr