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5. Mai 2011
Happy Birthday: Ein Jahr Internet-Enquete
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wird ein Jahr alt: Am 5. Mai 2010 hat sie sich konstituiert. Was ist seitdem passiert? Ein Rückblick mit Ausblick.
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28. April 2011
Internet-Enquete veröffentlicht ersten Zwischenbericht
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat einen Zwischenbericht veröffentlicht. In dem Sachstandsbericht, der als erster Zwischenbericht dient, beschreibt die Kommission zunächst den Verlauf ihrer bisherigen Arbeit.
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11. April 2011
Zehnte Sitzung der Internet-Enquete
Am 11. April 2011 kam die Internet-Enquete zu ihrer zehnten Sitzung zusammen. In der öffentlichen Sitzung verabschiedete die Kommission erste Teile des Zwischenberichts. Dabei handelte es um Texte aus der Projektgruppe Datenschutz, die nun von der Gesamtenquete beschlossen wurden.
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8. April 2011
Bestandsaufnahme im Urheberrecht: Text nimmt Form an
Auf ihrer Sitzung am 8. April 2011 befasste sich die Projektgruppe Urheberrecht noch einmal mit dem Begriff des geistigen Eigentums und der Beteiligung des 18. Sachverständigen. Außerdem stand Textarbeit am Themenkomplex I auf der Tagesordnung.
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8. April 2011
Datenschutz: Handlungsempfehlungen gesucht
Die Projektgruppe Datenschutz hat die Arbeit an einem großen Teil des Textes für den Zwischenberichts abgeschlossen: Offen waren nach der Sitzung am 8. April 2011 die Handlungsempfehlungen. Dazu will die Projektgruppe noch einmal die Öffentlichkeit befragen.
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1. April 2011
Netzneutralität: Mehr Zeit für Handlungsempfehlungen
Die Projektgruppe Netzneutralität hat sich in ihrer Sitzung am 1. April 2011 dafür ausgesprochen, den Projektgruppen mehr Zeit für die Erarbeitung der Handlungsempfehlungen einzuräumen. Auch der "18. Sachverständige" kann sich zu den Handlungsempfehlungen einbringen.
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9. Mai 2011
Neues im Netz
Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.
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6. April 2011
"Ein kleines Fenster zur Freiheit"
Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.
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16. März 2011
Zeitplan für die Online-Bürgerbeteiligung
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat sich über einen Fahrplan für die Online-Bürgerbeteiligung bis zum Zwischenbericht und für die Zeit danach verständigt. In vier Projektgruppen haben bereits Abstimmungen stattgefunden.
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4. März 2011
Medienkompetenz und Jugendschutz
Das Thema "Jugendschutz im Netz" kennt viele Meinungen. Das zeigte nicht zuletzt die öffentliche Diskussion um die Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages. Und so war auch für die Sitzung der Projektgruppe Medienkompetenz am 4. März 2011 zu erwarten, dass dieses Thema kontrovers debattiert würde. Am Ende stand dann aber doch ein weitgehender Konsens.
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24. Februar 2011
Arbeitsgruppe für Adhocracy
Die rechtliche Prüfung zu Adhocracy ist abgeschlossen: Demnach darf das Enquete-Sekretariat das Beteiligungstool auch dann betreuen, wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages implementiert ist. Am 21. Februar hatte die Enquete-Kommission eine Sitzung zur Bürgerbeteiligung durchgeführt und beschlossen, eine Online-Arbeitsgruppe zur Einführung von Adhocracy einzurichten.
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19. Januar 2011
Internet-Enquete berät gemeinsam mit Assemblée nationale
Die Internet-Enquete und die Internet-Kommission des französischen Parlaments haben am Mittwoch, den 19. Januar 2011, in einer öffentlichen Videokonferenz eine gemeinsame Erklärung zum Datenschutz und der Persönlichkeitsrechte verabschiedet.
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17. Juni 2010
Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz
Mit drei Projektgruppen beginnt die Enquete-Kommission ihre Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige beschäftigen sich mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz.
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5. Mai 2010
Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung
Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.
Weitere Informationen
Termine der Enquete-Kommission
- Enquete-Kommission (Gewichtung 2)
- Einsetzungsauftrag (Gewichtung 4)
- Projektgruppen (Gewichtung 3)
- Medienkompetenz (Gewichtung 1)
- Datenschutz (Gewichtung 1)
- Urheberrecht (Gewichtung 1)
- Netzneutralität (Gewichtung 1)
- Videokonferenz Paris-Berlin (Gewichtung 4)
- Twitter (Gewichtung 2)
- Adhocracy (Gewichtung 1)
- Blog (Gewichtung 2)
- Meinungen (Gewichtung 3)
- Öffentliche Anhörung (Gewichtung 2)
- IGF Vilnius 2010 (Gewichtung 4)
- CeBIT 2011 (Gewichtung 3)
- Termine (Gewichtung 4)
- Zwischenbericht (Gewichtung 2)
Kontakt
Deutscher Bundestag
Sekretariat der
Enquete-Kommission
Internet und digitale Gesellschaft
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 37731
Telefax: +49 (0)30 227 36733
enquete.internet@bundestag.de
Verantwortlich: MR Norbert Linn