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Ausschuss für Gesundheit - 7. Juli 2010: Solo-Selbstständige
Videoaufzeichnung der öffentlichen Anhörung am 7. Juli 2010 zum Thema: Solo-Selbstständige
Blick auf einen Teil der geladenen Sachverständigen © Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde
Am Mittwoch, dem 7. Juli 2010 fand von 14.00 bis 17.00 Uhr eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Gesundheit zu den folgenden Bundestagsdrucksachen statt:
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Gesetzentwurf der Abgeordneten Birgitt Bender, Brigitte Pothmer, Elisabeth Scharfenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Benachteiligung von privat versicherten Bezieherinnen und Beziehern von Arbeitslosengeld II
(BT-Drs. 17/548) -
Antrag der Abgeordneten Fritz Kuhn, Birgitt Bender, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Zusatzbeiträge für Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld II
(BT-Drs. 17/674) -
Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Dr. Martina Bunge, Dr. Ilja Seifert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Gesetzliche Krankenversicherung für Solo-Selbständige bezahlbar gestalten
(BT-Drs. 17/777) -
Antrag der Abgeordneten Harald Weinberg, Dr. Martina Bunge, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Private Kranken- und Pflegeversicherung - Existenzminimum zukünftig auch für Hilfebedürftige
(BT-Drs. 17/780) -
Antrag der Abgeordneten Dr. Karl Lauterbach, Elke Ferner, Bärbel Bas, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Paritätische Finanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung wieder herstellen
(BT-Drs. 17/879)
Die öffentliche Anhörung fand im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Anhörungssaal 3 101 statt.
Eingang: Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1, 10557 Berlin.
Dokumente
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Tagesordnung der 16. Sitzung am Mittwoch, dem 07.07.2010, 14-17 Uhr - öffentliche Anhörung (pdf | 89 KB)
Datum: 30.06.2010