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Computermaus hängt zwischen zwei Schlüsseln am Schlüsselbrett
© dpa - Report

Internet-Enquete tagt am 27. Juni 2011

Die Projektgruppen der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft arbeiten mit Hochdruck an der Fertigstellung ihrer Berichtsteile für den inhaltlichen Zwischenbericht, der am 27. Juni ab 15 Uhr von der Enquete-Kommission verabschiedet werden soll. Die Sitzung ist öffentlich und wird per Livestream übertragen. Die Anmeldung für Besucherinnen und Besucher für die Teilnahme vor Ort ist noch bis zum 20. Juni möglich.

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27. Mai 2011

Projektgruppe Medienkompetenz schließt Arbeit ab

"Geschafft!" twitterte ein Projektgruppenmitglied am Abend des 27. Mai 2011. Die Projektgruppe hat ihre Arbeit nach insgesamt zehn Sitzungen abgeschlossen. Damit kann ihr Bericht am 27. Juni von der Gesamtenquete verabschiedet werden.

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23. Mai 2011

Netzneutralität: Projektgruppe berät Vorschläge des 18. Sachverständigen

Welche Vorschläge der Öffentlichkeit wollen wir aufnehmen? Darüber berieten die Mitglieder der Projektgruppe Netzneutralität am 23. Mai 2011. Außerdem stand Textarbeit auf der Tagesordnung.

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10. Mai 2011

Beteiligungsmöglichkeiten besser und bekannter machen

Wie machen wir die Beteiligungsplattform bekannter? Wie machen wir das Angebot transparenter und besser nutzbar? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die AG Online-Beteiligung und -Evaluation der Internet-Enquete in ihrer Sitzung am 10. Mai 2011.

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9. Mai 2011

Datenschutz: Auf der Suche nach gemeinsamen Handlungsempfehlungen

Die Projektgruppe Datenschutz will sich in ihrer nächsten Sitzung erneut den Handlungsempfehlungen widmen. Das beschlossen die Mitglieder am 9. Mai. Auch die Diskussion über den Datenschutz für Kinder und Jugendliche wurde noch einmal verschoben.

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5. Mai 2011

Happy Birthday: Ein Jahr Internet-Enquete

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft wird ein Jahr alt: Am 5. Mai 2010 hat sie sich konstituiert. Was ist seitdem passiert? Ein Rückblick mit Ausblick.

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28. April 2011

Internet-Enquete veröffentlicht ersten Zwischenbericht

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat einen Zwischenbericht veröffentlicht. In dem Sachstandsbericht, der als erster Zwischenbericht dient, beschreibt die Kommission zunächst den Verlauf ihrer bisherigen Arbeit.

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1. Juni 2011

Neues im Netz

Wo und wie werden die Themen der Enquete-Kommission diskutiert? Welche Medien berichten? Hier gibt es eine Auswahl aktueller Beiträge.

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21. April 2011

Handlungsempfehlungen gesucht

Die Projektgruppen der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft befassen sich derzeit mit den Handlungsempfehlungen, die die Kommission für das Parlament formulieren wird. Bis zum 29. Mai war auch die interessierte Öffentlichkeit aufgerufen, Vorschläge einzubringen und abzustimmen.

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11. April 2011

Zehnte Sitzung der Internet-Enquete

Am 11. April 2011 kam die Internet-Enquete zu ihrer zehnten Sitzung zusammen. In der öffentlichen Sitzung verabschiedete die Kommission erste Teile des Zwischenberichts. Dabei handelte es um Texte aus der Projektgruppe Datenschutz, die nun von der Gesamtenquete beschlossen wurden.

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8. April 2011

Bestandsaufnahme im Urheberrecht: Text nimmt Form an

Auf ihrer Sitzung am 8. April 2011 befasste sich die Projektgruppe Urheberrecht noch einmal mit dem Begriff des geistigen Eigentums und der Beteiligung des 18. Sachverständigen. Außerdem stand Textarbeit am Themenkomplex I auf der Tagesordnung.

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6. April 2011

"Ein kleines Fenster zur Freiheit"

Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.

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16. März 2011

Zeitplan für die Online-Bürgerbeteiligung

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat sich über einen Fahrplan für die Online-Bürgerbeteiligung bis zum Zwischenbericht und für die Zeit danach verständigt. In vier Projektgruppen haben bereits Abstimmungen stattgefunden.

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24. Februar 2011

Arbeitsgruppe für Adhocracy

Die rechtliche Prüfung zu Adhocracy ist abgeschlossen: Demnach darf das Enquete-Sekretariat das Beteiligungstool auch dann betreuen, wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages implementiert ist. Am 21. Februar hatte die Enquete-Kommission eine Sitzung zur Bürgerbeteiligung durchgeführt und beschlossen, eine Online-Arbeitsgruppe zur Einführung von Adhocracy einzurichten.

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19. Januar 2011

Internet-Enquete berät gemeinsam mit Assemblée nationale

Die Internet-Enquete und die Internet-Kommission des französischen Parlaments haben am Mittwoch, den 19. Januar 2011, in einer öffentlichen Videokonferenz eine gemeinsame Erklärung zum Datenschutz und der Persönlichkeitsrechte verabschiedet.

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5. Mai 2010

Abgeordnete

Von den 34 Mitgliedern der Enquete-Kommission sind 17 Mitglieder des Deutschen Bundestages.

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5. Mai 2010

Sachverständige

Neben den Abgeordneten sind auch 17 Sachverständige Mitglieder der Enquete-Kommission

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17. Juni 2010

Netzneutralität, Urheberrecht, Datenschutz

Mit drei Projektgruppen beginnt die Enquete-Kommission ihre Arbeit. Abgeordnete und Sachverständige beschäftigen sich mit den Themen Netzneutralität, Urheberrecht und Datenschutz.

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5. Mai 2010

Die Enquete-Kommissionen: parlamentsinterne Politikberatung

Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/internetenquete/index.jsp

Stand: 18.05.2010