Berlin: (hib/VER) Durch die Entsorgung von Altmedikamenten in Privat-Haushalten würden weder Risiken für Menschen, noch für die Umwelt entstehen. Das geht aus einer Antwort ( 17/6708 ) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ( 17/6574 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Bei der ...
mehr
Berlin: (hib/VER) Die Bundesregierung hält in ihrer Antwort ( 17/6707 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/6283 ) bezüglich der Nutzung möglicher nuklearer Kaltreserven fest, dass das Wiederanfahren eines Kernkraftwerkes bereits in den Betriebsvorschriften geregelt sei. ...
mehr
Berlin: (hib/VER) Die Bundesregierung hat sich in einer Unterrichtung ( 17/6645 ) zur Stellungnahme des Bundesrates bezüglich des Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts ( 17/6052 ) geäußert. Die Vorschläge des Bundesrates nimmt die Bundesregierung teils an, ...
mehr
Berlin: (hib/VER) Die Bundesregierung hat den Entwurf eines ”Zweiten Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes“ ( 17/6611 ) vorgelegt. Das Umweltauditgesetz dient im Wesentlichen zur Umsetzung des sogenannten EG-Öko-Audits auf nationaler Ebene. Die Gesetzänderung solle unter anderem ...
mehr
Berlin: (hib/VER) Die Bundesregierung hat ein ”Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an das Gemeinsame Wattenmeersekretariat – Common Wadden Sea Secretariat (CWSS)“ ( 17/6612 ) vorgelegt. Ziel des Gesetzes sei es, dem ”Gemeinsamen Wattenmeersekretariat die Rechtsfähigkeit ...
mehr
Berlin: (hib/VER) Die Bundesregierung hat eine ”Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung“ ( 17/6641 ) erlassen. Sie enthalte unter anderem eine ”Gleichwertigkeitsklausel für Erzeugnisse für Deponieabdichtungssysteme aus anderen Mitgliedsstaaten“ der EU. Mit der ...
mehr
Berlin: (hib/VER) Die Grünen-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage ( 17/6639 ) von der Bundesregierung Details zur vorläufigen Sicherheitsanalyse für das Atommüll-Endlager Gorleben erfahren. Unter anderem fragt die Fraktion, welcher Erkundungsbedarf noch bestehe und zur Lagerung welcher Arten von ...
mehr
