Sieben Experten hat der Verteidigungsaus- schuss zu einer öffentlichen Anhörung am Montag, 17. Oktober , eingeladen. Sie sollen das Vorhaben der Bundesregierung bewerten, die Versorgung von in Auslandseinsätzen verwundeten Bundeswehrsoldaten zu verbessern. ...
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Berlin: (hib/AW) Die Computer-Netzwerk-Operationskräfte der Bundeswehr (CNO-Kräfte) üben innerhalb eigener Ausbildungsstätten auch Angriffe über das Internet ohne dabei jedoch mit dem Internet verbunden zu sein. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/6989 ) auf eine Kleine Anfrage der ...
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Berlin: (hib/AW) Die Erhebung und Verarbeitung der biometrischen Daten afghanischer Bürger durch die Internationale Schutztruppe in Afghanistan (Isaf) ist nach Ansicht der Bundesregierung durch das Völkerrecht gedeckt. In ihrer Antwort ( 17/6862 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke ( ...
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Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr prüft derzeit eine organisatorische Neustrukturierung ihrer Hubschrauberflotte. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/6869 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/6788 ) mit. Es werde derzeit geprüft, die mittleren ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will wissen, ob die Bundesregierung den Truppenübungsplatz Baumholder im Kreis Birkenfeld als Bombenabwurfplatz für die Luftwaffe nutzen will. In einer Kleinen Anfrage ( 17/7086 ) verlangt sie zudem Auskunft darüber, ob und wie die Anwohner und die ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will von der Bundesregierung wissen, warum das im 44. Finanzplan des Bundes für den Verteidigungshaushalt angekündigte Sparziel von 8,3 Milliarden Euro in den Jahren 2011 bis 2014 im neuen 45. Finanzplan aufgegeben wurde. In ihrer Kleinen Anfrage ( ...
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Berlin: (hib/AW) Die Versorgung von Bundeswehrsoldaten und Zivilbediensteten des Bundes, die während eines Auslandseinsatzes verletzt wurden, und von Hinterbliebenen getöteter Soldaten soll nach dem Willen der Bundesregierung verbessert werden. Über den entsprechenden Entwurf des ...
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Einmütig dankten Redner aller Fraktionen sowie der Verteidigungsminister am Donnerstag, 22. September , dem Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus für seinen Jahresbericht 2010. Er musste sich aber auch Kritik aus den Reihen der Parlamentarier anhören. ...
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Der Jahresbericht 2010 des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus ist Gegenstand einer 30-minütigen Debatte am Donnerstag, 22. September . Königshaus hatte unter anderem eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr angemahnt. ...
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