Der Bundestag hat am Donnerstag, 27. Oktober , das Telekommunikationsrecht geändert. Die Koalition setzte auf marktwirtschaftliche Anreize, um "weiße Flecken" in der Breitbandversorgung zu beseitigen, die Opposition wollte eine Universaldienstverpflichtung. ...
mehr
Berlin: (hib/VER) In seiner 47. Sitzung hat der Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages am Mittwochnachmittag über einen Antrag zum „Gedenkort für die Opfer der NS-‚Euthanasie‘-Morde“ ( 17/5493 ) der Fraktionen CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen diskutiert und abgestimmt. In ...
mehr
Berlin: (hib/AMR) Für die Musikförderung durch den Bund standen im vergangenen Jahr rund 44,2 Millionen Euro zur Verfügung. Dies teilt die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/7222 ) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/4901 ) mit. Die Förderung verteile sich dabei auf alle Musiksparten und ...
mehr
Berlin: (hib/AMR) Die wirtschaftlichen Potenziale der deutschen Weltkulturerbestätten sollen nach dem Willen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP stärker ausgeschöpft werden. Die Koalitionsfraktionen fordern die Bundesregierung in einem entsprechenden Antrag ( 17/7357 ) auf, zusammen mit der Deutschen ...
mehr
Das Reformationsjubiläum im Jahre 2017 i st Thema einer 90minütigen Debatte am Donnerstag , 20. Oktober. Hintergrund ist ein gemeinsamer Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Über den Antrag wird außerdem abgestimmt. ...
mehr
Soziale Netzwerke sind bei Internetnutzern beliebt, stellen aber eine enorme Herausforderung für den Datenschutz dar. Darauf verwiesen Datenschützer in einem öffentlichen Expertengesprächd es Unterausschusses "Neue Medien" am Montag, 24. Oktober . ...
mehr
Einstimmig hat der Bundestag am Donnerstag, 20. Oktober , das Reformationsjubiläum 2017 als "Ereignis von Weltrang" eingestuft. Die Regierung wurde aufgefordert, im Ausland dafür zu werben und sich im Inland an den Vorbereitungen zu beteiligen. ...
mehr
Anträge der Koalition und der Linksfraktion zur Rohstoffversorgung und zur internationalen Rohstoffpolitik sind das Thema einer 90-minütigen Debatte des Bundestages am Donnerstag, 20. Oktober . Im Anschluss soll über beide Vorlagen abgestimmt werden. ...
mehr
Die Rohstoffpolitik der Bundesregierung hat am Donnerstag, 20. Oktober , zu einer kontroversen Debatte geführt. Während die Koalition realpolitisches Handeln einforderte, wollten etwa die Grünen den Akzent stärker auf Effizienz und Recycling setzen. ...
mehr
