Berlin: (hib/KAT) Für die Auswirkungen der Aktivitäten deutscher Unternehmen in China auf Arbeits-, Umwelt- und menschenrechtliche Bedingungen interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/8860 ). Die Fraktion will unter anderem wissen, ob und wie die ...
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Berlin: (hib/KAT) Für die Versorgungssicherheit im deutschen Stromnetz im Februar 2012 interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/8864 ). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, ob sie in der „deutlichen Unterdeckung“ der Systembilanz im deutschen ...
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Berlin: (hib/MIK) Die im September 2011 weggegebene Akte der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) zur Hans-Joachim-Martini-Stiftung befand sich seit dem 21. Dezember 2011 wieder bei der BGR und ist am 25. Januar 2012 dem Bundeswirtschaftsministerium übergeben worden. Dies erklärt ...
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Die Bundesregierung legt am Freitag, 23. März , den Agrarpolitischen Bericht 2011 dem Plenum vor. Darin wird eine Bilanz der Agrarpolitik gezogen. Zudem wird über ein Antrag der Grünen abgestimmt, der die Überarbeitung der Düngeverordnung fordert. ...
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Berlin: (hib/HLE) Seit 2010 fördert die Bundesregierung Untersuchungen zur Entstehung von Manganknollen in einem von Deutschland für die maritime Rohstoffgewinnung gesicherten Konzessionsgebiet im Pazifik. 2015 wird eine Entscheidung über die Beantragung eines Explorationsgebiets für Massivsulfide ...
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Berlin: (hib/HLE) „Abschaltbare Lasten“ sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/8855 ). Dabei geht es um Industrieanlagen, die von den Übertragungsnetzbetreibern kurzfristig vom Netz getrennt werden können und die dafür eine Entschädigung erhalten sollen. Die ...
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Berlin: (hib/HLE) Für die Position der Bundesregierung zur EU-Energieeffizienzrichtlinie interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/8854 ). Die Regierung soll unter anderem angeben, ob sie sich im Rahmen der weiteren Verhandlungen zu der Richtlinie für oder ...
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Berlin: (hib/HLE) Das deutsche Presse-Grosso soll gesetzlich verankert werden, um die Medienvielfalt in Deutschland zu gewährleisten und sicherzustellen, dass Presseerzeugnisse überall erhältlich sind. Dies fordern die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem gemeinsamen Antrag ...
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Die geplanten Einschnitte bei der Förderung von Solarstrom führten am Freitag, 9.März , zu einer lebhaften Auseinandersetzung über die Marktfähigkeit der Fotovoltaiktechnik. Neben einem Gesetzentwurf der Koalition stand ein Antrag der Linksfraktion zur Debatte. ...
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