Den Standort Deutschland stärken

Der Wirtschaftsausschuss will den Standort Deutschland stärken und Arbeitsplätze sichern und schaffen. Er schaut in besonderer Weise darauf, ob die Rahmenbedingungen für Unternehmen in Deutschland stimmen. Deshalb ist Wirtschaftspolitik nach Überzeugung der parlamentarischen Experten eine Querschnittsaufgabe, die vom „Rohstoff Wissen” bis zu Zukunftschancen durch neue Technologien reicht und sich von einer Grundüberzeugung leiten lässt: Wirtschaft ist für den Menschen da.

© Photothek/Thomas Trutschel

Zu den wichtigsten Aufgaben der Politik in dieser Wahlperiode gehört es, Instrumente und Regeln so einzusetzen, dass die Wirtschaft aus der Krise herauskommt, der Jobmotor wieder anspringt und damit auch viele andere wichtige Vorhaben wieder finanzierbar werden. Deshalb beobachtet der Wirtschaftsausschuss des Bundestages ganz genau, was die Wirtschaft braucht, was die Unternehmen beschwert, wie die Gesetze und Beschlusspakete in den einzelnen Branchen wirken.

Ein Schwerpunkt der Arbeit im Ausschuss besteht in den Bemühungen, die Kreditklemme insbesondere bei kleinen und mittleren Unternehmen zu lösen. Auch ausgeweitete Mikrokredite für die Startphase junger Betriebe werden eine wichtige Rolle spielen. Die Wirtschaftspolitiker wollen eine Kampagne begleiten, die Deutschland zum „Gründerland” machen und junge Menschen ermuntern soll, ihre Ideen selbst umzusetzen, sich selbstständig zu machen und selbst einen Betrieb ins Leben zu rufen. Damit einher geht das Vorhaben, freie Berufe und Handwerk zu stärken und dafür zu sorgen, dass der besondere Stellenwert auch auf europäischer Ebene zum Tragen kommt.

Zu den Technologien, die Unternehmen aus Deutschland auf europäischen und globalen Märkten nach vorn bringen können, gehört die Elektromobilität. Das ehrgeizige Ziel heißt, bis zum Ende des Jahrzehnts eine Million Elektroautos auf deutsche Straßen zu bringen und die Antriebstechniken mit neuen Schnittstellen zwischen Stromnetzen und Autos zu ergänzen, um auf diese Weise Wachstumschancen zu stimulieren.

Breiten Raum in der politischen Arbeit der nächsten Jahre wird auch das neue deutsche Energiekonzept einnehmen: Wie sollen die Laufzeiten der Kernkraftwerke neu ausgestaltet werden? Welchen Stellenwert können und sollen die regenerativen Energien bekommen? Was geschieht mit Kohle und Gas? Stets geht es um Milliarden - und nicht zuletzt auch um die Klimapolitik. An diesen Fragen scheiden sich die Geister; sie versprechen auch im Wirtschaftsausschuss lebhafte Diskussionen.

„Wir halten es in unserem Ausschuss mit Ludwig Erhard, der gesagt hat: ’Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts.‘ Unsere Themen sind zentral für die Lebensqualität in Deutschland. Sie sind die Grundlagen unseres Wohlstands.”
Eduard Oswald (CDU/CSU)

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Die Gremien des Deutschen Bundestages

Text: Gregor Mayntz 
Erschienen am 25. März 2010