Mobilität nachhaltig sichern

Auch wenn der Verkehrsausschuss nicht jeden Tag in der Zeitung steht, vergeht doch kein Tag, an dem die Arbeit der Verkehrspolitiker und Verkehrspolitikerinnen nicht spürbar wäre: Stehen wir im Stau? Funktioniert der Nahverkehr nicht? Stimmt das innerstädtische Klima oder schlägt sich die Mischung aus Lärm, Gestank und Dreck auf unsere Gesundheit nieder? Wie wohnen wir heute - und in Zukunft? Fragen, die alle Menschen angehen. In diesem Ausschuss geht es um die Basis für Lebensqualität und das Rückgrat der Wirtschaft.

© ostkreuz/Thomas Meier

Unsere Zukunft hängt wesentlich davon ab, ob und wie wir Transport und Mobilität nachhaltig sichern - klimafreundlich, umwelt- und sozialverträglich. Verkehrspolitikerinnen und Verkehrspolitiker haben mit vielen Bällen gleichzeitig zu jonglieren: Da ist das Bemühen, Verkehr wo möglich von der Straße auf die Schiene zu verlagern, da sind die Bedürfnisse der Luftverkehr-Drehkreuze und die Belastungsgrenzen der Anwohner, da sind die staugeplagten Pendler, die auf intelligente Verkehrslenkung hoffen. Nicht zuletzt naht das Ende fossiler Brennstoffe mit der Anforderung, bald auf neue Antriebstechnologie umzusteigen. Die Elektromobilität wird daher ein großes Thema im Ausschuss sein. Hieran zeigt sich auch das gewachsene Selbstbewusstsein der Parlamentarier und Parlamentarierinnen: Sie warten nicht auf die Ergebnisse des Elektromobilitätsgipfels im Kanzleramt, sondern ergreifen im Vorfeld selbst die Initiative.

Wenn der Wohnraum vor Verkehrsbelästigungen geschützt und die Natur nicht weiter verbraucht werden soll, steigen die Kosten neuer Straßen von wenigen Zehntausend auf viele Millionen Euro pro Kilometer. Verkehrspolitik wird dadurch nicht einfacher. Und auch bei der Bahn hatten die Vorbereitungen zum Börsengang offensichtlich nicht nur positive Erwartungen hervorgerufen, sondern Folgen, mit denen sich der Verkehrsausschuss intensiv beschäftigen wird: Wie ist das mit der Wartung? Wie mit der Sicherheit? Bahnkundinnen und Bahnkunden erwarten ehrliche Antworten. Der Ausschuss wird sehr genau hinschauen - so wie er in der vergangenen Wahlperiode den Datenschutzskandal bei der Bahn aufdecken konnte.

Wachsende Bedeutung gewinnen die absehbaren Folgen der demografischen Veränderungen in Deutschland. Wo weniger Menschen leben, wird mehr Wohnraum leer stehen. Eine alternde Gesellschaft hat andere Ansprüche an Wohnen, Infrastruktur und Mobilität. Hier ist der Ausschuss gefordert, zukunftsfähige Konzepte voranzutreiben.

„Verkehr - Bau - Stadtentwicklung: In unserem Ausschuss wird Klimaschutz konkret. Ob wir aufs Auto oder auf den Nahverkehr setzen, ob wir eine Stadt der kurzen Wege bauen und uns um mehr Null-Energie-Häuser kümmern.”
Winfried Hermann (Bündnis 90/Die Grünen)

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Die Gremien des Deutschen Bundestages

Text: Gregor Mayntz 
Erschienen am 25. März 2010