Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

18.07.2012 - Bundesregierung: Kein Anspruch für Termin in Deutschland bei Planungsverfahren für die tschechischen Atomkraftwerke Temelin 3 und 4

Berlin: (hib/AS) Bei dem Planungsverfahren für die tschechischen Atomkraftwerke Temelin 3 und 4 gibt es nach Auffassung der Bundesregierung für die deutsche Öffentlichkeit keinen Anspruch auf einen Erörterungstermin in Deutschland. Das schreibt die Regierung in einer Antwort ( 17/10269 ) auf eine ... mehr
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18.07.2012 - Schutzgebietsmanagement in marinen Schutzgebieten

Berlin: (hib/AS) Das Schutzgebietsmanagement in marinen Schutzgebieten ist Thema einer Kleinen Anfrage ( 17/10282 ) der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. Darin fragen die Abgeordneten, welche Vorschläge zur Errichtung nutzungsfreier und fischereifreier Kernzonen für die bestehenden Natura-2000-Gebiete ... mehr
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18.07.2012 - bundesaufsichtsrechtlichen Weisungen der Atomaufsicht.

Berlin: (hib/AS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 17/10246 ) nach den bundesaufsichtsrechtlichen Weisungen der Atomaufsicht. Die Atomaufsicht funktioniert in Deutschland nach dem Prinzip der Bundesauftragsverwaltung. Das bedeutet, dass die Bundesländer das ... mehr
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17.07.2012 - Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Finanzierung der Maßnahmen zur biologischen Vielfalt

Berlin: (hib/AS) Die Kosten für die Umsetzung der nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS) sind Thema einer Kleinen Anfrage ( 17/10248 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Darin weisen die Grünen darauf hin, dass es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage ihrer ... mehr
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17.07.2012 - Linke fordert Informationen über AKW Cattenom nach EU-Stresstest

Berlin: (hib/AS) Das französische Atomkraftwerk (AKW) Cattenom ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/10238 ). Hintergrund ist laut Fraktion die Tatsache, dass bei den EU-Stresstests zur Sicherheit bei europäischen Atomkraftwerken im Februar 2012 erhebliche Mängel an dem ... mehr
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17.07.2012 - Großtrappen in Deutschland sind akut gefährdet

Berlin: (hib/AS) Die Großtrappe ist in Deutschland vom Aussterben bedroht. Derzeit leben hier noch 123 Vögel dieser Art. Diese Zahl nennt die Bundesregierung in einer Antwort ( 17/10191 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/9903 ). Die meisten der Großtrappen (otis tarda) gibt es ... mehr
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10.07.2012 - Linke fordert Informationen über eine Studie des Umweltministeriums zum Netzausbau und zur Dezentralität der Stromversorgung

Berlin: (hib/AS) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 17/10190 ) nach einer Studie des Umweltbundesamtes zum Netzausbau und zur regionalen Verteilung von regenerativen Energieerzeugungsanlagen. Die Fraktion beruft sich dabei auf einen Artikel in der Tageszeitung „taz“, ... mehr
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04.07.2012 - Grüne fragen nach Beteiligungsverfahren zu den geplanten tschechischen Atomkraftwerksprojekten Temelin 3 und 4

Berlin: (hib/AS) Die Beteiligungsverfahren zu den Atomkraftwerksprojekten Temelin 3 und 4 sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage ( 17/10049 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die beiden tschechischen Atomkraftwerke, die sich unweit der deutschen Grenze befinden, sind derzeit in der Planungsphase. ... mehr
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04.07.2012 - Der Kombinierte Verkehr (KV) in Deutschland und die Auswirkungen des Entwurfs der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen des Bundes (VAUws)

Berlin: (hib/AS) Der Kombinierte Verkehr (KV) in Deutschland und die Auswirkungen des Entwurfs der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen des Bundes (VAUws) sind Thema einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/10132 ). KV-Terminals sind Anlagen, die dem Umschlag eines ... mehr
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04.07.2012 - Bundesregierung informiert über Arbeit der Deutsch-Französischen Kommission für Fragen der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen

Berlin: (hib/AS) Die Deutsch-Französische Kommission für Fragen der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen (DFK) hat von 2009 bis Mai 2012 insgesamt 18 Mal getagt. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 17/9905 ) auf eine Kleine Anfrage ( 17/9803 ) hervor. Alle im Rahmen der DFK ... mehr
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