Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

13.12.2012 - Koalition will "Lust auf Technik" wecken

Berlin: (hib/HLE) Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wollen „Lust auf Technik“ wecken. In einem Antrag ( 17/11859 ) wird das Ziel formuliert, für die Sicherung des deutschen Technologievorsprungs auf den Weltmärkten zu sorgen, indem noch mehr Unternehmen an die Forschung herangeführt werden ... mehr

13.12.2012 - SPD-Fraktion will Trinkwasserschutz durch Verbot giftiger Fracking-Methoden

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung soll das Einbringen von umweltoxischen oder gesundheitsgefährdenden Substanzen zur Erschließung von unkonventionellem Erdgas ablehnen. Außerdem soll sie sich im Sinne eines Moratoriums dafür einsetzen, „dass keine Anträge, die Maßnahmen zur gewerblichen ... mehr

12.12.2012 - Kriterien für Zulassung von Bewachungsunternehmen auf Schiffen verschärft

Berlin: (hib/HLE) Auf deutschen Handelsschiffen sollen in Zukunft bewaffnete Sicherheitskräfte eingesetzt werden dürfen, wenn die Sicherheitsunternehmen eine Zulassung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle haben. Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie stimmte am Mittwoch dem von ... mehr

12.12.2012 - "Unbestätigte Zeitungsartikel"

In einer Aktuellen Stunde kritisierten die Oppositionsfraktionen am Mittwoch, 12. Dezember , die Rüstungsexportpolitik der Regierung . Anlass waren Medienberichte über angebliche Anfragen Saudi-Arabiens zum Kauf von Kampf- und Transportpanzern.  ... mehr

12.12.2012 - Abschaltbare Lasten sollen Stromnetzqualität verbessern

Berlin: (hib/HLE) Große Stromverbraucher sollen bei drohender Instabilität des Stromnetzes vom Netz gehen können und sollen dafür eine Entschädigung erhalten, die auf den Strompreis umgelegt wird. Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie stimmte am Mittwoch einer von der Bundesregierung ... mehr

12.12.2012 - Entwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung

Berlin: (hib/HLE) Viereinhalb Monate nach dem Inkrafttreten der jüngsten Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes ist es nach Ansicht der Bundesregierung noch zu früh, um die Auswirkungen der verbesserten Förderbedingungen auf die Entwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung beurteilen zu können. Wie die ... mehr

12.12.2012 - Versorgungsengpass bei Gas

Berlin: (hib/HLE) Ob die Bundesregierung im Winter 2013 einen erneuten Versorgungsengpass bei Gas erwartet, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/11768 ) erfahren. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, welche Maßnahmen die Bundesregierung zur Vermeidung von ... mehr

12.12.2012 - Regierung beharrt auf strengeren Grenzwerten bei Spielzeug

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat die neue EU-Spielzeugrichtlinie mit der Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug umgesetzt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/11759 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/11481 ) weiter schreibt, wurden damit alle ... mehr

12.12.2012 - Bundestag debattiert über Opel-Werk Bochum

Berlin: (hib/HLE) Die Zukunft des Automobilproduktionsstandortes Bochum beschäftigt die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Unter der Überschrift „Geplante Schließung bei Opel Bochum verhindern“ werden sich die Abgeordneten am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit der Situation in Bochum ... mehr