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Leichte Sprache
Bundes-Haushalt
Das Geld nennt man Haushalts-Mittel.
© DBT/Bernd Kissel
Auch beim Geld bestimmt der Bundes-Tag mit.
Denn es geht um das Geld
aller Steuer-Zahler in Deutschland.
Der Bundes-Tag entscheidet,
wofür Deutschland Geld ausgeben will.
Das steht dann im
Haushalts-Plan.
Das Geld wird wie eine Torte aufgeteilt.
© DBT/Bernd Kissel
Die Regierung darf nur Geld für etwas ausgeben,
wenn die meisten Abgeordneten
im Bundes-Tag einverstanden sind.
Der Haushalts-Plan
Im Haushalts-Plan steht, wofür Deutschland im nächsten Jahr Geld ausgeben will.
Den Plan schreibt das Finanz-Ministerium.
Die Bundes-Regierung redet über den Plan.
Wenn die Regierung mit dem Plan
einverstanden ist:
Dann reden die Abgeordneten im Bundes-Tag
über den Plan.
Und sie stimmen darüber ab.
Wenn die meisten Abgeordneten dafür sind:
Dann wird aus dem Plan ein Gesetz.
Dann müssen sich alle an den Plan halten.
Die Abgeordneten stimmen ab.
© DBT/Bernd Kissel
Der Haushalts-Plan hat mehrere Teile:
Der Plan hat viele Einzel-Pläne für die Ministerien.
© DBT/Bernd Kissel
- Es gibt einen Gesamt-Plan
- und viele Einzel-Pläne für die Ministerien.
Er hat ungefähr 2 Tausend 500 Seiten.
Beratung und Abstimmung im Bundes-Tag
Der Haushalts-Plan wird im Bundes-Tag 3 Mal vorgelesen.
Die Abgeordneten reden über den Plan.
© DBT/Bernd Kissel
- Erste Lesung:
Der Finanz-Minister erklärt den Haushalts-Plan.
Die Abgeordneten reden viele Stunden darüber.
Dann beschäftigt sich der Haushalts-Aus-schuss
mit dem Plan.
Im Haushalts-Aus-schuss
arbeiten viele Fach-Leute.
Sie kennen sich mit Geld besonders gut aus.
Die Fach-Leute schauen sich alle Ausgaben genau an.
Sie sagen dann, was gut ist.
Und was man ändern sollte.
Das besprechen sie auch mit den Ministerien.
Und sie ändern den Plan.
- Zweite Lesung:
Jetzt wird noch einmal lange über den Plan gesprochen.
Dabei gibt es manchmal viel Streit unter den Abgeordneten.
Danach stimmen die Abgeordneten über jeden Einzel-Plan ab.
- Dritte Lesung:
Jetzt stimmen die Abgeordneten
über den ganzen Haushalts-Plan ab.
Die Abgeordneten stimmen über den Haushalts-Plan ab.
© DBT/Bernd Kissel
Abstimmung im Bundes-Rat
Danach stimmt der Bundes-Rat über den Haushalts-Plan ab.
Erst wenn er einverstanden ist:
Dann heißt der Plan: Haushalts-Gesetz.
Das Gesetz-Blatt wird veröffentlicht.
© DBT/Bernd Kissel
Wenn der Bundes-Rat nicht einverstanden ist:
Dann muss der Vermittlungs-Ausschuss helfen.
Er hilft dem Bundes-Tag und dem Bundes-Rat, eine gute Lösung zu finden.
Wenn der Haushalts-Plan noch mal geändert werden soll:
Dann muss der Bundes-Tag wieder darüber abstimmen.
Wenn die meisten Abgeordneten einverstanden sind:
Dann kann das Gesetz unterschrieben werden.
Und es wird im Gesetz-Blatt veröffentlicht.
Kontrolle
Der Bundes-Tag muss kontrollieren,
ob die Regierung sich an das Haushalts-Gesetz hält.
Das macht der Haushalts-Ausschuss.
Er kontrolliert, was die Regierung mit den Steuer-Geldern macht.
Dabei arbeitet er eng mit dem Bundes-Rechnungs-Hof zusammen.
Der Bundes-Rechnungs-Hof kontrolliert die Regierung.
© DBT/Bernd Kissel
Der Bundes-Rechnungs-Hof prüft, wofür der Staat Geld bekommen hat.
Und wofür der Staat Geld ausgegeben hat.
Das prüft er einmal im Jahr.
Er schreibt dazu ein Papier.
Das Papier heißt:
Bemerkungen über die Haushalts-Führung der Bundes-Regierung.
Dieses Papier ist wichtig für den Bundes-Tag.
Darin steht, ob die Regierung das Geld so ausgegeben hat,
wie es im Plan stand.