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Leichte Sprache
Gesetze
Gesetze werden im Bundestag beschlossen.
© DBT/Bernd Kissel
In Gesetzen steht, was man in Deutschland tun darf.
Und was man nicht tun darf.
Der Bundes-Tag darf die Gesetze ändern.
Und er darf neue Gesetze bestimmen.
Wie wird ein Gesetz gemacht oder geändert?
Die Abgeordneten machen die Gesetze.
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Die Abgeordneten sagen: Wir möchten ein Gesetz ändern.
Oder: Wir möchten ein neues Gesetz.
Danach wird lange darüber gesprochen.
Es soll ja für alle Menschen gut sein.
Die Reden kann man im Internet sehen.
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Und alle sollen hören, was die Abgeordneten reden.
Darum darf jeder Mensch in Deutschland im Bundes-Tag dabei sein.
Aber dort sind nicht so viele Plätze.
Darum kann man die Reden auch im Fernsehen oder im Internet sehen.
Über die Gesetze wird im Plenum diskutiert.
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Der Vorschlag für ein Gesetz wird im Bundes-Tag vorgelesen.
Abgeordnete arbeiten im Aus-schuss zusammen.
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Dann redet erst mal nur eine kleine Gruppe
über den Vorschlag.
Diese Gruppe nennt man: Aus-schuss.
Die Abgeordneten in dieser Gruppe
kennen sich mit dem Vorschlag besonders gut aus.
Die Gruppe sagt dann dem Bundes-Tag,
ob sie den Vorschlag für das Gesetz gut finden
oder nicht.
Es dauert lange bis ein Gesetz fertig ist.
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Danach wird das Gesetz allen Abgeordneten im Bundes-Tag
noch 2 Mal vorgelesen.
Dann sprechen sie wieder viele Stunden darüber.
Einige Abgeordnete sagen ihre Meinung
über das neue Gesetz.
Sie sprechen für die anderen Abgeordneten mit.
Weil ja nicht alle 620 Abgeordnete auf einmal sprechen können.
Wenn sie alle Meinungen über das neue Gesetz
oder eine Änderung am alten
Gesetz gesprochen haben,
dürfen sie abstimmen.
Sie sollen sagen, ob sie für oder gegen das Gesetz sind.
Rednerin im Bundestag.
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Der Präsident leitet die Versammlung.
© DBT/Bernd Kissel
Der Präsident vom Bundes-Tag
leitet die Versammlung.
Er passt auf, dass alles richtig läuft.
Sein Tisch ist höher als die anderen Tische.
So hat er den ganzen Saal im Blick.
Am Ende fragt der Präsident: Wer ist für das Gesetz?
Dann stehen die auf, die dafür sind. Oder sie heben ihre Hand.
Dann fragt der Präsident: Wer ist dagegen?
Dann stehen die auf, die dagegen sind. Oder sie heben ihre Hand.
Am Ende der Versammlung stimmen die Abgeordneten über das Gesetz ab.
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Manche wollen auch nicht dafür oder dagegen sein.
Sie wollen gar nichts dazu sagen.
Das heißt: Enthaltung.
Wenn der Präsident fragt: Gibt es Enthaltungen?
Dann stehen diese Abgeordneten auf. Oder sie heben ihre Hand.
Wann wird ein Gesetz neu gemacht oder geändert?
Ein Gesetz wird nur dann beschlossen, wenn die meisten dafür sind.
Wenn die meisten dagegen sind, wird es abgelehnt.
Wenn das Gesetz im Bundes-Tag beschlossen ist:
Es dauert noch lange, bis man sich wirklich daran halten muss.
Denn nun muss noch der Bundes-Rat
für das Gesetz sein.
Der Bundes-Rat:
Das sind alle Bundes-Länder von Deutschland.
Es gibt 16 Bundes-Länder:
Zum Beispiel Niedersachsen, Bayern, Brandenburg oder Bremen.
Der Bundes-Rat muss dem Gesetz zustimmen.
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Im Ministerium wird das Gesetz gelesen.
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Danach muss die Bundes-Kanzlerin
das Gesetz lesen.
Auch ein Minister muss das Gesetz lesen.
Der Minister muss für das Gesetz zuständig sein.
Wenn zum Beispiel ein Gesetz beschlossen wurde,
das Kinder schützen soll:
Dann muss die Familien-Ministerin das Gesetz lesen.
Dann unterschreiben die Bundes-Kanzlerin und
- in diesem Beispiel - die Familien-Ministerin
das Gesetz.
Das Gesetz wird unterschrieben.
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Aber das Gesetz ist immer noch nicht fertig.
Nun wird es an den Bundes-Präsidenten geschickt.
Er muss das Gesetz zum Schluss unterschreiben.
Das Gesetz gilt erst, wenn auch der Bundes-Präsident das Gesetz unterschreibt.
Dann müssen sich alle Menschen in Deutschland daran halten.
Bis ein Gesetz geändert ist oder ein neues Gesetz da ist,
dauert es manchmal sehr lange.