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Grüne fragen nach der Qualität des "Pflege-TÜV"
Gesundheit/Kleine Anfrage - 21.09.2012
Berlin: (hib/TVW) In einer Kleinen Anfrage (17/10693) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen danach, ob die Bundesregierung die sogenannten Pflegenoten für ein geeignetes wissenschaftliches Instrument hält, um die Qualität von Pflegeeinrichtungen abzubilden. Nach dem Pflegeweiterentwicklungsgesetz aus der 16. Wahlperiode liege die Kompetenz für die Festlegung der Kriterien für die Qualität von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen bei den Krankenkassen und den Verbänden der Leistungsträger. Nach Auffassung der Abgeordneten stehen die in den Jahren 2008 und 2009 zwischen den Vertragspartnern ausgehandelten Pflege-Transparenzvereinbarungen (PTV), dem sogenannten „Pflege-TÜV“, „im Mittelpunkt kontroverser Diskussionen.“
Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass die Verhandlungen der Vertragsparteien zur Überarbeitung des „Pflege-TÜV“ im Juli 2012 vorerst gescheitert seien. Sie wollen daher wissen, ob die Bundesregierung die PTV auch weiterhin für geeignet hält, um mehr Transparenz und eine besseren Vergleichbarkeit der Pflegequalität herzustellen. Außerdem wollen die Abgeordneten erfahren, ob die Prüfungsergebnisse („Pflegenoten“) aus Sicht der Bundesregierung aussagekräftig in dem Sinne seien, „dass die Verbraucherinnen und Verbraucher die Unterschiede zwischen Einrichtungen und Diensten wirklich erkennen und bewerten können“.
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