Der Bundestag stimmt am Mittwoch, 29. Januar , namentlich über die Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ab. In der Türkei geht es um Luftraumüberwachung an der syrischen Grenze, im Mittelmeer um Seeraumüberwachung. ...
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Mit Ausnahme der Linksfraktion haben alle Fraktionen im Bundestag am Donnerstag, 16. Januar , Zustimmung zur geplanten Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung am Nato-Luftverteidigungseinsatz in der Türkei signalisiert. ...
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Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine der Schlüsselfragen für die Zukunft der Bundeswehr. Dieser Aussage des Wehrbeauftragten des Bundestages schlossen sich während der Debatte zum Wehrbericht 2012 am 16. Januar Redner aller Fraktionen an. ...
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Deutsche Streitkräfte sollen auch dieses Jahr an der Nato-geführten "Operation Active Endeavour " im Mittelmeer teilnehmen. Die Unionsfraktion räumte am Donnerstag, 16. Januar , ein, dass die völkerrechtliche Grundlage des Einsatzes umstritten ist. ...
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Berlin: (hib/PK) Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels aus Schleswig-Holstein (Wahlkreis Kiel) leitet in der neuen Wahlperiode den Verteidigungsausschuss des Bundestages. Der 52-jährige Journalist wurde in der von Bundestagsvizepräsident Peter Hintze (CDU) geleiteten konstituierenden Sitzung des ...
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Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke äußert sich kritisch über die „staatliche Subventionierung“ der Münchner Sicherheitskonferenz und stellt insbesondere die Rekrutierung von Bundeswehrsoldaten als Logistikhelfer für diesen Anlass infrage. So würden Soldaten im Umfeld der Konferenz als Fahrer, ...
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Berlin: (hib/PK) Mit der Rekrutierung Minderjähriger für die Bundeswehr befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage ( 18/251 ). In der Praxis betreffe dies freiwillige Wehrdienstleistende und Soldaten auf Zeit, die als 17-Jährige bei der Bundeswehr ihre militärische Ausbildung ...
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Der Deutsche Bundestag berät abschließend den bereits Anfang 2013 vorgelegten Wehrbericht 2012 am Donnerstag, 16. Januar . Der Bericht kritisiert als Folge der Bundeswehrreform zunehmende Verunsicherungen und Überbelastungen der Soldaten. ...
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Berlin: (hib/PK) Mit dem Einsatz von Drohnen zur Kriegsführung und den daraus resultierenden ethischen Fragestellungen hat sich die Parlamentarische Versammlung der Nato auf ihrer Frühjahrstagung Ende Mai 2012 in Estlands Hauptstadt Tallinn befasst. Wie aus einer jetzt vorgelegten Unterrichtung ( ...
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Berlin: (hib/PK) Im größten deutschen Bundeswehrfeldlager Mazar-i-Scharif in Afghanistan ist es in den vergangenen Jahren vergleichsweise häufig zu Verstößen gegen die geltenden Alkoholregelungen gekommen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 18/245 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die ...
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