Berlin: (hib/HLE) Im Entwurf des Bundeshaushalts 2014 sind 60 Millionen Euro für die Erhaltung und den Ausbau von Radwegen an Bundesstraßen vorgesehen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 18/1167 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 18/925 ) mit. Das im ...
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Berlin: (hib/HLE) Um die Bereitstellung von Bundesmitteln für den Ausbau, Neubau und Erhalt von Bundesfernstraßenprojekten insbesondere in Baden-Württemberg geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 18/1144 ). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, in welchem ...
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Berlin: (hib/MIK) Aus der Berichterstattung der Deutschen Bahn AG an den Bund im Rahmen des Infrastrukturzustands- und -entwicklungsberichts ist die Höhe des Sanierungsrückstandes an Eisenbahnbrücken in Baden-Württemberg nicht ersichtlich. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 18/1157 ...
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Berlin: (hib/MIK) Der Bund kann die Betreibergesellschaft für die Lkw-Maut, Toll Collect GmbH, aus „ordnungspoltischen oder anderen wesentlichen Gründen“ jederzeit übernehmen. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 18/1156 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( ...
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Berlin: (hib/MIK) Über die Leistungsfähigkeit und die Kosten des Bundesbahnprojektes Stuttgart 21 will sich die Fraktion Die Linke in zwei Kleinen Anfragen ( 18/1138 , 18/1139 ) informieren. So soll die Bundesregierung mitteilen, inwieweit die Planfeststellung noch als Beleg für einen ausreichende ...
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Berlin: (hib/MIK) Wie sich das Verlagerungspotenzial von Inlandflügen auf die Bahn am Flughafen Frankfurt am Main darstellt, ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 18/1133 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie groß die Zahl der Passagierflüge von und zum ...
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Berlin: (hib/MIK) Über den Ausbau und die Elektrifizierung der Südbahn (Ulm-Friedrichshafen-Lindau) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 18/1165 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wann sie nach derzeitigem Planungsstand mit dem Beginn ...
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Berlin: (hib/MIK) Über den Datenschutz im Auto will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 18/1166 ) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Formen datenschutzsensibler Datenerhebungen in Privat-Kraftfahrzeugen sowie im Bereich der Infrastruktur ...
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Berlin: (hib/MIK) Über die Folgen aus dem aktuellen Wegekostengutachten für die Lkw-Maut will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 18/1126 ) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie sich die zusätzlichen Einnahmen beziehungsweise Einnahmeausfälle ...
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