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Ausschuss Digitale Agenda

28.05.2014 - Expertengespräch zur Netzneutralität

Der Ausschuss Digitale Agenda beschäftigt sich am Montag, 2. Juni, in einem öffentlichen Fachgespräch mit dem Thema Netzneutralität. Damit greift der Ausschuss eine Frage auf, die schon in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ heftig umstritten war. mehr


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07.05.2014 - Mehr Information für bessere IT-Sicherheit

Berlin: (hib/HAU) Die bessere Information der Bevölkerung ist ein wesentlicher Baustein auf dem Weg zu einer Verbesserung der IT-Sicherheit. In dieser Einschätzung waren sich die zu einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agenda geladenen Experten am Mittwoch einig. Nutzer müsste... mehr 


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07.05.2014 - Information fördert die IT-Sicherheit

Die bessere Information der Bevölkerung ist ein wesentlicher Baustein zur Verbesserung der IT-Sicherheit. In dieser Einschätzung waren sich die Experten in einem öffentlichen Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agenda am Mittwoch, 7. Mai, einig. mehr


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10.04.2014 - Europäische Regelung zur Netzneutralität

Berlin: (hib/HAU) In der Frage der Netzneutralität setzt die Bundesregierung auf eine europäische Regelung. Das machte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries (SPD), am Donnerstagmorgen vor dem Ausschuss Digitale Agenda deutlich. Ein... mehr 


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02.04.2014 - "Initialzündung für den Netzausbau"

Berlin: (hib/HAU) Die vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), ins Leben gerufene Netzallianz Digitales Deutschland soll die Initialzündung für den Netzausbau in Deutschland sein. Das sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für ... mehr 


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13.03.2014 - "Digitale Agenda ist in der Politik angekommen"

Mit dem Potenzial der Digitalisierung der Wirtschaft hat sich der Bundestag in einer Debatte am Donnerstag, 13. März, auseinandergesetzt. Die Bundesregierung kündigte an, Deutschland zum digitalen Wachstumsland Nummer eins machen zu wollen. mehr


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12.03.2014 - "Löschen statt Sperren ist erfolgreich"

Berlin: (hib/HAU) Insgesamt 6.209 Hinweise auf Seiten mit kinderpornografischen Inhalten im Internet hat das Bundeskriminalamt (BKA) im Jahr 2012 erhalten. In 5.463 Fällen wurden die jeweiligen Internet-Provider informiert, um eine Löschung der Inhalte zu erreichen. Das sagte der Parlamentarische... mehr 


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11.03.2014 - Koalition will digitale Agenda 2014 bis 2017

Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Koalition eine digitale Agenda 2014 bis 2017 vorlegen, die die Potenziale der digitalen Wirtschaft ausschöpft. Auch die Linke will digitale Gründungen fördern. Beide Anträge sind Thema im Bundestag am Donnerstag, 13. März. mehr


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21.02.2014 - Heftige Kontroverse um Vorratsdatenspeicherung

Das Thema Vorratsdatenspeicherung hat am Freitag, 21. Februar, im Plenum zu einer heftigen Kontroverse zwischen Koalitions- und Oppositionsfraktionen geführt. Der Debatte lagen Anträge der Linksfraktion und von Bündnis 90/Die Grünen zugrunde. mehr


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19.02.2014 - Ausschuss für Digitale Agenda konstituiert

Berlin: (hib/ldi) Jens Koeppen (CDU/CSU) ist Vorsitzender des neu geschaffenen Ausschusses für „Digitale Agenda“. Unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) konstituierte sich der Ausschuss am Mittwoch in nichtöffentlicher Sitzung. Der Ausschuss zählt 16 Mitglieder, stellve... mehr 


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19.02.2014 - Ausschuss Digitale Agenda konstituiert

Der neue Bundestagsausschuss Digitale Agenda hat sich am Mittwoch, 19. Februar, unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (links) konstituiert. Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Jens Koeppen aus Brandenburg (rechts). mehr


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12.02.2014 - Internet-Ausschuss soll kommen

Berlin: (hib/HAU) In einem gemeinsamen Antrag (18/482) sprechen sich die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen für die Einsetzung eines ständigen Ausschusses „Digitale Agenda“ aus. Dem Ausschuss sollen nach den Vorstellungen der Abgeordneten 16 Mitglieder angehören. Am ... mehr