Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/LIL) Im Jahr 2013 hat es im deutschen Straßenverkehr 2.601 Verkehrsunfälle durch „Wild auf der Fahrbahn“ gegeben. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2522) auf eine Kleine Anfrage (18/2403) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit. Davon habe es bei 2.249 Unfällen Perso... mehr 

Berlin: (hib/MIK) In Thüringen haben 99,1 Prozent der Haushalte einen Internetanschluss mit mindestens einem Megabit pro Sekunde. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/2498) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2394) hervor. 35,3 Prozent der thüringischen Haus... mehr 

Berlin: (hib/LIL) Über das Ausmaß der Schäden durch Alkali-Kieselsäure-Reaktion an Betonfahrbahndecken und Ingenieurbauwerken im Bundesfernstraßennetz will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2524) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem darlegen, auf ... mehr 

Berlin: (hib/LIL) Ursache für vorübergehende Langsamfahrstellen bei der Bahn können nicht nur Infrastrukturmängel sondern auch Bauarbeiten sein. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2523) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2410) mit. Außerdem solle dadurc... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Gesetzgebung zur der von der Bundesregierung geplanten Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) wird mit dem EU-Recht vereinbar sein. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/2453) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2342). Anfang Juli 2014 habe der Bundes... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur geht insbesondere aufgrund der moderaten „Preise“ für Jahresvignetten nicht davon aus, dass die geplante Infrastrukturabgabe negative Auswirkungen auf die Grenzregionen haben wird. Dies schreibt die Bundesregierung in ... mehr 

Berlin: (hib/LIL) Die Bundesregierung kann im Moment keine konkreten Angaben bezüglich des Planungsstandes der Ortsumgehung Ahrensfelde machen, weil die baulichen Fortschritte von dem „von den Ländern zu erlangenden Baurecht“ abhängen. Dies schreibt sie in ihrer Antwort (18/2460) auf eine Kleine ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Nach Angaben der Deutschen Bahn AG ist trotz einiger Verzögerungen bei Einzelgenehmigungen im Rahmen des Gesamtprojekts Stuttgart 21 durch eine Reihe von Gegensteuerungsmaßnahmen eine Inbetriebnahme des Bahnhofs im Jahr 2021 weiterhin möglich. Dies schreibt die Bundesregierung i... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung soll den Rückzug der Deutschen Bahn AG (DB AG) bei Nacht- und Autoreisezügen stoppen. Dies fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/2494). Dazu soll die Regierung ihre Funktion als Vertreterin des Bundes als dem alleinigen Eigentümer der DB AG im Au... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Gesamteinnahmen aus der geplanten Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) prognostiziert die Bundesregierung auf jährlich 4,7 Milliarden Euro. Dabei sollen 3,8 Milliarden Euro auf in Deutschland kraftfahrzeugsteuerpflichtige Pkw und rund 860 Millionen Euro auf in Deutschland nicht zu... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die derzeitigen Verhandlungen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zur Erhaltung der Schienenwege (LuFV II) zwischen der Bundesregierung und der Deutschen Bahn AG sollen „möglichst“ bis Herbst 2014 abgeschlossen sein. Die LuFV II soll eine Laufzeit von fünf Jahren beginn... mehr 

Berlin: (hib/LIL) Die Zuständigkeit der Ministerien im Zusammenhang mit der Digitalisierungspolitik der Bundesregierung ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/2463). Die Abgeordneten wollen dabei unter anderem wissen, welche Abteilungen der Ministerien „Verkehr und digita... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Vorübergehende Langsamfahrstellen im deutschen Schienennetz sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2410). Die Fraktion interessiert unter anderem, wie viele vorübergehende Langsamfahrstellen es seit Anfang 2013 gab und unter welchen Kriterien die... mehr 

Berlin: (hib/LIL) Die Anzahl der Verkehrstoten war 2013 so niedrig wie nie. Dies geht aus dem Bericht über Maßnahmen auf dem Gebiet der Unfallverhütung im Straßenverkehr 2012 und 2013 (Unfallverhütungsbericht Straßenverkehr 2012/2013) hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (18/2420) vo... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Zwei von insgesamt 176 Eisenbahntunnel in Baden-Württemberg haben so gravierende Schäden im Bauwerksteil, dass eine wirtschaftliche Instandsetzung nicht mehr möglich ist. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/2409) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Di... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Wirksamkeit von Maßnahmen gegen Wildtierunfälle will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/2403) informieren. Allein im Jahr 2012 hätten sich 258.000 Wildunfälle ereignet, bei denen häufig auch Menschen zu Schaden gekommen seien, schreibt ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Bundesregierung ist der Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg nicht bekannt. Dies geht aus ihrer Antwort (18/2407) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/2313) hervor. Ihr liege auch kein aktualisiertes Finanzierungskonzept vo... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung will die Lkw-Maut ändern. Dazu hat sie den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes (18/2444) vorgelegt. Danach sollen die Mautsätze dem neuen Wegekostengutachten vom 25. März 2014 angepasst werden. Außerdem diene das Gese... mehr