| Menu | Plenum | Parlaments-TV |
| Aktuell | Mitglieder | Aufgaben |
Die „Ethnisierung“ der Zuwanderungsdebatte hat Auswirkungen auf Sinti und Roma gehabt. Rechtsextremisten hätten das Thema für sich genutzt, erfuhr der Menschenrechtsausschuss am Mittwoch, 12. November, in einer öffentlichen Anhörung zur Lage der Sinti und Roma. mehr
Berlin: (hib/JBB) Die Lage der Sinti und Roma in Deutschland und in der Europäischen Union ist Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Die Anhörung findet am Mittwoch, den 12. November, um 15 Uhr im Saal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders Haus des Bun... mehr
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Foto) dringt im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ am Montag, 10. November, auf eine „humanitäre Offensive“, um die Versorgung syrischer Flüchtlinge in den Anrainerstaaten des Bürgerkriegslandes zu gewährleisten. mehr
Im Interview mit dem Parlamentsfernsehen erläutert Michael Brand (Video) die Arbeit des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, erzählt vom Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier" und spricht über die Lage der Sinti und Roma. mehr
Berlin: (hib/JBB) Die menschenrechtliche Situation der Christen und anderer religiöser Minderheiten in Pakistan, Syrien und dem Irak war Thema der Sitzung des Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages am Mittwoch. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christop... mehr
Berlin: (hib/JBB) Der Nahe Osten war in den Jahren 2010 bis 2013 der Schwerpunkt der humanitären Hilfe der Bundesregierung. In der Region hat die Regierung 275,35 Millionen Euro für humanitäre Hilfe ausgegeben, davon allein 232,67 Millionen Euro im Kontext der Syrienkrise. Andere regionalen Schwe... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesrepublik wird sich voraussichtlich mit Hubschraubern und sogenannten „Debriefern“ an der geplanten Operation „Triton“ der EU-Grenzschutzorganisation Frontex beteiligen, die Anfang November anlaufen soll. Das teilte ein Vertreter des Bundesinnenministeriums am Mittwoch ... mehr
Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag, 16. Oktober, eine Entschließung zur Menschenrechtspolitik der EU verabschiedet. In der Debatte ging es unter anderem um Hilfen für die Flüchtlinge, die über das Mittelmeer in die EU gelangen. mehr
Der Bundestag beschäftigt sich am Donnerstag, 16. Oktober, mit den Jahresberichten 2012 und 2013 der Europäischen Union zu ihrer Menschenrechtspolitik. Vorgesehen ist, im Anschluss daran eine Entschließung des Bundestages dazu zu verabschieden. mehr
Am internationalen Tag gegen die Todesstrafe am Freitag, 10. Oktober, haben alle vier Bundestagsfraktionen übereinstimmend eine weltweite Abschaffung der Todesstrafe gefordert. Ein Antrag der Koalitionsfraktionen wurde einstimmig vom Plenum angenommen. mehr
Berlin: (hib/JBB) Für Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) gleicht die Situation in Syrien und Nordirak immer mehr einem Genozid. Bei der Bekämpfung der „größten humanitären Krise der Neuzeit“ setzt er dabei auf die Kooperation mit den Vereinten Nationen. Das sagte er am Mittwoch im Aussch... mehr
Berlin: (hib/JBB) Die Bundesregierung soll sich für ein weltweites Hinrichtungsmoratorium sowie eine UN-Resolution zur internationalen Ächtung aller Formen der Todesstrafe einsetzen. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (18/2740). Gleichzeitig soll die Lieferung von Polizeiausstattu... mehr
Berlin: (hib/JBB) Die Bundesregierung soll sich weiterhin für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe einsetzen sowie für ein Moratorium beziehungsweise die Umwandlung von Todesurteilen in Haftstrafen werben. Zudem sollen gezielt jene Staaten, die den UN-Zivilpakt und das Zweite Fakultativproto... mehr
Berlin: (hib/JBB) Die Bundesregierung soll die Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) auf eine gesetzliche Grundlage stellen. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (18/2618). Das DIMR wurde laut der Fraktion im Dezember 2000 durch einen interfraktionelle... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung soll nach Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die burmesische Regierung einwirken, Menschenrechtsverletzung gegen die Minderheit der Rohingya in Myanmar nicht weiter zu dulden beziehungsweise selbst auszuführen und stattdessen rechtsstaatlich zu ver... mehr
Berlin: (hib/JBB) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung auf, sich für die Freilassung von Leonard Peltier einzusetzen. Wie die Fraktion in einem Antrag (18/2622) schreibt, wurde Peltier in den USA in einem „zweifelhaften Prozess für einen mutmaßlichen Mord an zwei Polizisten“ verurte... mehr
Berlin: (hib/JBB) Die humanitäre Situation der syrischen Flüchtlinge in der Türkei ist hat sich in den letzten Wochen weiterhin dramatisiert. Seit dem 19. September sind mehr als 130.000 Flüchtlinge aus Syrien in die Türkei gekommen. Das Land stehe vor ausgesprochenen Schwierigkeiten. Das bericht... mehr
Angesichts Zehntausender syrischer Flüchtlinge, die in der Türkei vor dem Vorrücken der radikalen Miliz „Islamischer Staat“ (IS) Schutz suchen, haben die Fraktionen am Donnerstag, 25. September, die Türkei aufgefordert, ihre Grenzen für die Flüchtlinge zu öffnen. mehr
Jana Strube (Foto), Mitarbeiterin des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, betreut das Programm "Parlamentarier schützen Parlamentarier". Rund 700 Namen von Parlamentariern, Menschenrechtlern, Journalisten und Dissidenten führt sie in ihren Akten, die weltweit verfolgt, unterdrückt und eing... mehr