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Ausschuss für Gesundheit

03.07.2015 - Abschaffung der PKV abgelehnt

Der Bundestag hat am 3. Juli einen Antrag zur Abschaffung der privaten Krankenversicherung als Vollversicherung abgelehnt. Die Linke hatte ihre Initiative mit Gerechtigkeitsproblemen begründet, die durch die Existenz zweier Versicherungssysteme entstünden.  mehr

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02.07.2015 - Grüne verlangen zukunftsfeste Kliniken

Berlin: (hib/PK) Die Krankenhäuser in Deutschland sind nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die künftigen Herausforderungen nicht ausreichend vorbereitet. Der demografische Wandel führe zu einer zunehmenden Zahl älterer und chronisch kranker Patienten, schreiben die Abgeordneten in... mehr 

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02.07.2015 - Umstrittene Strukturreform

Die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Krankenhausstrukturreform ist heftig umstritten. Bei der ersten Beratung des Gesetzentwurfs am Donnerstag, 2. Juli, im Bundestag monierte die Opposition, die Reform bleibe weit hinter den Notwendigkeiten zurück.  mehr

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02.07.2015 - Zuspruch für „Bremer Modell“ 

Sowohl die Opposition als auch die SPD sprechen sich bei der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern für die Ausweitung des „Bremer Modells“ auf Flächenländer aus. Das wurde der während der Beratung eines Antrags der Fraktion Die Linke am 2. Juli deutlich. mehr

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01.07.2015 - Linke fordert mehr Personal in Kliniken

Berlin: (hib/PK) Die Krankenhäuser in Deutschland benötigen nach Ansicht der Fraktion Die Linke erheblich mehr Personal. In einem Antrag (18/5369) fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, eine Personalbedarfsermittlung gesetzlich zu verankern, um eine hochwertige Pflege und Versorgung in... mehr 

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01.07.2015 - Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern

Berlin: (hib/PK) Asylbewerber in Deutschland werden nach Ansicht der Fraktion Die Linke bei der Gesundheitsversorgung diskriminiert. Sie erhielten laut Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) eine medizinische Versorgung grundsätzlich nur bei akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen sowie bei Schwa... mehr 

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01.07.2015 - Mehr Qualität in Krankenhäusern

Berlin: (hib/PK) Die rund 2.000 Krankenhäuser in Deutschland sollen künftig mehr Behandlungsqualität und Versorgungssicherheit bieten. Darauf zielt der Entwurf für ein Krankenhausstrukturgesetz (18/5372), das zur Beratung in den Bundestag eingebracht worden ist. Angesichts der demografischen und ... mehr 

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01.07.2015 - 77.500 Menschen nicht krankenversichert

Berlin: (hib/PK) Ungeachtet der seit Jahren in Deutschland geltenden Krankenversicherungspflicht sind hochgerechnet noch immer rund 77.500 Menschen nicht versichert. Durch gesetzliche Anreize konnte die Zahl der Nichtversicherten in den vergangenen Jahren allerdings schon deutlich gesenkt werden,... mehr 

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01.07.2015 - Versorgung von Asylbewerbern

Der Bundestag debattiert am Donnerstag, 2. Juli, eine Stunde lang über einen Antrag der Linken, die medizinische Versorgung von Geduldeten und Asylsuchenden zu verbessern, indem sie in die Versicherungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen werden. mehr

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29.06.2015 - Ausschreibung von Hilfsmitteln

Berlin: (hib/PK) Mit den Auswirkungen der seit 2009 möglichen Ausschreibung der Hilfsmittelversorgung befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5311). Mit Einführung der Regelung sei der Anteil der Hilfsmittel, den die Krankenkassen über Ausschreibungen bezögen,... mehr 

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26.06.2015 - Digitale Information im Gesundheitswesen

Berlin: (hib/PK) 20 Jahre nach Einführung der Krankenversicherungskarte 1995 soll die medizinische Kommunikation nun in das digitale Zeitalter überführt werden. Das Bundesgesundheitsministerium brachte dazu das sogenannte E-Health-Gesetz (18/5293) in den Bundestag ein. Mit Hilfe der Telematikinfr... mehr 

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23.06.2015 - Krankenhausreform im Blick

Die rund 2.000 Krankenhäuser in Deutschland sollen in der Zukunft mehr Behandlungsqualität und Versorgungssicherheit bieten. Darauf zielt der Entwurf für ein Krankenhausstrukturgesetz, das am Donnerstag, 2. Juli, eine Stunde lang erstmals im Bundestag beraten wird.  mehr

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22.06.2015 - Hausarztkonzept offenbar erfolgreich

Berlin: (hib/PK) Das im Jahr 2004 eingeführte Konzept der Hausarztzentrierten Versorgung (HzV) hat sich nach Ansicht der Bundesregierung bewährt. Das Ziel habe darin bestanden, die Qualität der hausärztlichen Versorgung zu steigern, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (18/5164) auf eine Klein... mehr 

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22.06.2015 - Linke fordert Systemwechsel

Auf einen Systemwechsel in der Kranken- und Pflegeversicherung zielen zwei Anträge der Linken ab, über die der Bundestag am Freitag, 3. Juli, berät. Über die von der Fraktion beantragte Abschaffung der privaten Krankenversicherung als Vollversicherung wird abgestimmt.  mehr

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18.06.2015 - Präventionsgesetz beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag, 18. Juni, gegen die Stimmen der Opposition ein Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention beschlossen. Es soll Krankheiten wie Diabetes, Bluthochdruck, Herz-Kreislauf-Schwächen oder Adipositas eindämmen. mehr

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17.06.2015 - Linke fordert bessere Hospizversorgung

Berlin: (hib/PK) Die Hospizversorgung in Deutschland muss nach Ansicht der Fraktion Die Linke grundlegend verbessert werden. In einem Antrag (18/5202) an den Bundestag heißt es, ein würdevolles Sterben sei hierzulande nicht überall möglich. Es fehle an einer „gesamtgesellschaftlichen und flächend... mehr 

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17.06.2015 - Ausschuss beschließt Präventionsgesetz

Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat das Präventionsgesetz der Bundesregierung (18/4282) beschlossen. Für die in den Ausschussberatungen an einigen Stellen veränderte Vorlage votierten am Mittwoch die Regierungsfraktionen von Union und SPD. Die Opposition von Die Linke un... mehr 

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15.06.2015 - Bessere Versorgung für sterbende Menschen

Berlin: (hib/PK) Schwer kranke Menschen sollen in Deutschland künftig intensiver versorgt und in der letzten Lebensphase individueller betreut werden. Das sieht im Kern der Entwurf für ein Hospiz- und Palliativgesetz der Bundesregierung vor (18/5170), das zur Beratung in den Bundestag eingebracht... mehr 

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15.06.2015 - Linke für solidarische Pflegeversicherung

Berlin: (hib/PK) Von einer solidarischen Pflegeversicherung verspricht sich die Fraktion Die Linke langfristig finanzielle Stabilität. In einem Antrag (18/5110) heißt es, Grundlage für eine menschwürdige Pflege sei eine verlässliche, gerechte und zukunftsfeste Finanzierung. Die solidarische Weite... mehr 

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15.06.2015 - Verbesserte Suizidprävention

Berlin: (hib/PK) Nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen muss mehr getan werden, um Selbstmorde zu verhindern. Viele Menschen, die sich aus Verzweiflung, Vereinsamung oder fehlender Wertschätzung selbst töten wollten, suchten Hilfe, bekämen diese Hilfe aber oft nicht, heißt es in einem An... mehr 

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