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50 Jahre nach Unterzeichnung des Élysée-Vertrages steht Europa vor großen ökonomischen und politischen Herausforderungen. Für deren Bewältigung sind eine handlungsfähige Europäische Union und die enge Zusammenarbeit zwischen ihren Mitgliedstaaten, insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich, unverzichtbar.
Die Geschichte unserer Länder und des europäischen Kontinents ist über Jahrzehnte und Jahrhunderte hinweg keine Geschichte des Friedens, der Freundschaft und der Zusammenarbeit gewesen, sondern eine von Rivalitäten und Kriegen, die Millionen von Menschen Leben, Gesundheit, Heimat und Vermögen gekostet hat. Trotz des mit den Verbrechen der Nationalsozialisten von Deutschen über Europa gebrachten Leids war Frankreich in den 1950er und 1960er Jahren bereit zur Versöhnung und zur Integration Deutschlands in ein gemeinsames Europäisches Haus. Der dadurch gelungene Aufbruch in eine neue, gemeinsame Zukunft gilt heute weltweit als Beispiel für Versöhnung und Partnerschaft.
Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist heute zu einer selbstverständlichen und verlässlichen Grundlage des europäischen Integrationsprozesses geworden. Die Aussöhnung, Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern ist damit zugleich ein Beispiel dafür, nationale Egoismen zu überwinden und sich auch und gerade in schwierigen Zeiten zu partnerschaftlichen, konstruktiven Beziehungen zu den Nachbarstaaten zu bemühen. Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale wenden sich mit einem Appell an die Jugend Europas, das Vermächtnis der deutsch-französischen Freundschaft zu bewahren, zu pflegen und fortzuentwickeln.
Mittlerweile haben wir zwischen den Parlamenten, den Regierungen, öffentlichen Einrichtungen, den Armeen, den Städten und der Jugend ein dichtes Netzwerk der Kooperation etabliert:
Deutschland und Frankreich haben als starke Wirtschaftsnationen in Europa, die zusammen über mehr als ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts der Europäischen Union verfügen und im Binnenmarkt eng verflochten sind, ein besonderes Interesse, aber auch besondere Möglichkeiten, die weitere Gestaltung der EU voranzubringen und Wohlstand, Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union zu erhalten. Der Binnenmarkt und die Wirtschafts- und Währungsunion bilden damit die unverzichtbare wirtschaftliche Grundlage für ein starkes und politisch handlungsfähiges Europa.
Wir müssen Lehren aus der schweren Finanzkrise ziehen und gemeinsam Verantwortung übernehmen für den Erfolg des europäischen Modells im globalen Wettbewerb. Ein gemeinsamer Binnenmarkt und eine gemeinsame Währung brauchen eine gemeinsame Wirtschafts- sowie eine eng abgestimmte Finanz-, Sozial- und Umweltpolitik. Die Europäische Union muss außerdem ihre Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel und im Hinblick auf die Gewährleistung hoher Umweltschutzstandards fortführen.
I. Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale rufen dazu auf, die deutsch-französische Zusammenarbeit auch und gerade in Zeiten politischer und ökonomischer Krisen für ein weiteres und tieferes Zusammenwachsen der Europäischen Union sowie ihre stärkere demokratische Verankerung zu nutzen. Dieses Zusammenwachsen darf nicht auf Wirtschafts- und Währungsfragen reduziert werden, sondern muss vor allem der Jugend in Europa eine neue Perspektive für Bildung, Beschäftigung und Wachstum geben.
II. Die Parlamente haben einen wesentlichen Anteil am Gelingen dieses Vorhabens und bekräftigen den Willen, in eine neue Etappe der Zusammenarbeit beider Parlamente einzutreten. Wir beabsichtigen, die Kooperation beider Parlamente weiter zu vertiefen:
(22. Januar 2013)