Ausschuss für Wirtschaft und Energie

Berlin: (hib/HLE) Für die Entwicklung des Tourismus in Weinanbaugebieten interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5916). Die Bundesregierung soll die Entwicklung nach Regionen darstellen und auch die Zahl der Übernachtungen nennen. Auch wird nach der Umsat... mehr 

Berlin: (hib/AHE) Das entwicklungspolitische Investitionsvorhaben "Makeni Project" in Sierra Leone thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5881). Die dahinter stehende Addax Bioenergy S. A. Sierra Leone (ABSL), eine Tochtergesellschaft des Schweizer Energieunternehmens Th... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Vom 1. Januar 2014 bis zum 30. Juni 2015 sind elf Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen mit mindestens zehn Megawatt elektrischer Netto-Nennleistung stillgelegt worden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5890) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5710)... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um die künftige Regulierungszusammenarbeit mit Kanada und den USA nach Abschluss der beiden Freihandelsabkommen CETA und TTIP geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5882). Die Fraktion verweist darauf, dass beide Abkommen als "living agreement" betrachtet wü... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Ein Vergleich zwischen der Klimaschutzabgabe für Kohlekraftwerke und der Schaffung einer Kapazitätsreserve ist nicht möglich. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5861) auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5635) mitteilt, könnten die Vorschläge erst verglic... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen der Europäischen Union zu chinesischen Solarmodulen und Solarzellen sind von der EU-Kommission begründet erlassen worden, nachdem sie unfaire Handelspraktiken chinesischer Unternehmen zum wirtschaftlichen Nachteil der EU-Solarindustr... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat die vierte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (18/5891) vorgelegt. Darin geht es unter anderem um die Umsetzung des neuen Waffenembargos gegen bestimmte Personen angesichts der Lage in Jemen sowie um die Anpassung der Ausnahmevorschrif... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Der Abschluss der Verhandlungen über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP soll auf den Bildungssektor in Deutschland keine Auswirkungen haben. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5855) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5676) mitteilt, w... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Die Linke macht die Vermarktung von regenerativer Fernwärme zum Thema einer Kleinen Anfrage (18/5875). Die Bundesregierung soll angeben, ob sie die Einführung eines Herkunftsnachweises im Fernwärmebereich plant. Außerdem geht es in der Kleinen Anfrage um die Doppelv... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um die Erdbebenrisiken bei der Erdgasförderung geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5834). Die Bundesregierung soll ihre Erkenntnisse über Erdbebenrisiken darlegen und bekannte Fälle auflisten. Außerdem wird danach gefragt, ob durch die Erdgasförderung im ... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/5873) nach dem Entwurf für ein Gesetz zur Konzernnachhaftung für nukleare Entsorgung. Die Bundesregierung soll Auskunft geben, von welchem Referat der Bundesregierung dem E.ON-Konzern ein Arbeitsstand... mehr 

Berlin: (hib/AHE) Das deutsche Engagement im Kampf gegen den weltweiten Drogenanbau ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5790). Trotz positiver Effekte einiger Entwicklungsprojekte hätten es die meisten Programme verfehlt, die Lebensumstände für Personen, di... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die wirtschaftliche Situation der deutschen Werften hat sich in den beiden vergangenen Jahren deutlich verbessert. Wie aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/5764) vorgelegten Vierten Bericht über die Entwicklung und Zukunftsperspektiven der maritimen Wirtschaft i... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Gasversorgung ist in Deutschland sehr sicher. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5762) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5669) mit. Eine Studie des Bundeswirtschaftsministeriums zeige auf, durch welche Maßnahmen die Gasversorgung... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die besonderen Netzentgelte sollen in Zukunft für mehr Lastflexibilität geöffnet werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5763) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5668) mit. Der konkrete Änderungsbedarf werde in den nächsten Monaten... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Der Maritime Koordinator der Bundesregierung legt vor dem Hintergrund aktueller wirtschaftlicher Entwicklungen und zentraler strategischer Fragestellungen politische Schwerpunkte fest und setzt sich dafür ein, die maritime Wirtschaft in Deutschland in ihrer Gesamtheit zu stärken... mehr