Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Heute im Bundestag (hib)
Berlin: (hib/MIK) Die Deutsche Bahn AG (DB AG) hat dem Aufsichtsrat am 12. Dezember 2012 mitgeteilt, dass der vereinbarte Kostenrahmen von 4,53 Milliarden Euro für das Projekt Stuttgart 21 „deutlich“ überschritten wird. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/12320) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/12145).
Der Aufsichtsrat habe zu diesen Mehrkosten noch nicht entschieden, heißt es weiter. Der Aufsichtsrat habe eine Vielzahl von Fragen zu den mitgeteilten Kostenrisiken an den Vorstand gerichtet, die nun bearbeitet werden müssten. Zudem seien externe Sachverständige mit Prüfungen beauftragt worden.
Bei Stuttgart 21 handele es sich nicht um ein Verkehrsprojekt des Bundes, das Projekt sei nicht Teil des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, heißt es in der Antwort weiter. Stuttgart 21 sei ein Projekt der DB AG und der lokalen Projektpartner (Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart, der Verband Region Stuttgart und der Flughafen Stuttgart GmbH).
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein