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Grüne scheitern mit Forderung nach Kriterienkatalog für Bundeskulturförderung
Ausschuss für Kultur und Medien - 12.06.2013
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Forderung nach verbindlichen Rahmenbedingungen und transparenten Kriterien für die Kulturförderung des Bundes für Institutionen und Projekte gescheitert. Der Kulturausschuss lehnte den entsprechenden Antrag der Grünen (17/12196) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gegen die Stimmen der Grünen und der Linksfraktion ab; die SPD-Fraktion enthielt sich der Stimme.
Union und FDP widersprachen der Darstellung der Grünen, dass die Kulturförderung des Bundes nicht an klare Kriterien gebunden sei. So würden nur Institutionen und Projekte gefördert, die von gesamtstaatlicher Bedeutung seien. Zudem seien Überreglementierungen eher nachteilig. Es mache auch keinen Sinn, Quoten für die Förderung der unterschiedlichen Kultursparten festzulegen, wie die Grünen fordern. Die Linksfraktion hingegen hatte sich der Argumentation der Grünen angeschlossen, dass in der Kulturförderung des Bundes zu viele „Erbhöfe“ entstanden seien, die nicht mehr hinterfragt werden. Als Beispiel hatten die Grünen die Bundesmittel für die Bayreuther Wagner-Festspiele angeführt. Die Sozialdemokraten brachten der Forderung der Grünen zwar prinzipiell Sympathie entgegen, allerdings enthalte der Antrag auch Schwächen.
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