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Kooperation im Anti-Terror-Kampf
Inneres/Antwort - 11.10.2013
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung hält die enge Zusammenarbeit zwischen inländischen und ausländischen Geheimdiensten im Anti-Terror-Kampf für unerlässlich. Die Terrornetzwerke seien komplex und die Zusammenführung von Informationen entscheidend für eine erfolgreiche Abwehr terroristischer Anschläge, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/14814) auf eine Kleine Anfrage (17/14759) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Mit US-Geheimdiensten gebe es eine „enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit“.
Für das sogenannte Projekt 6 der Geheimdienste seien Informationen auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen genutzt und ausgetauscht worden. Ziel der Analysen sei es gewesen, bisher nicht erkannte Personen- und Sachzusammenhänge terroristischer Strukturen zu erkennen und auf der Grundlage weitere Schritte vorzubereiten.
Eine gemeinsame Datei mit ausländischen Partnern habe es jedoch nicht gegeben und sei rechtlich auch nicht vorgesehen, schreibt die Regierung. Die gewonnenen Erfahrungen seien in die Entwicklung der deutschen nachrichtendienstlichen Informationssysteme eingeflossen. Das Projekt wurde den Angaben zufolge im Jahre 2010 eingestellt.
Bei dem Projekt 6 sollen der Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und der US-Geheimdienst CIA zusammengearbeitet haben. Zu Einzelheiten des Projektes wollte die Bundesregierung unter Hinweis auf Geheimhaltungsvorschriften keine Auskunft geben.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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