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Reexporte von Rüstungsexporten
Wirtschaft und Energie/Antwort - 13.05.2014
Berlin: (hib/HLE) 2005 und 2006 hat die Bundesregierung der Weitergabe von insgesamt 100 aus Beständen der frühen Nationalen Volksarmee der DDR stammenden Schützenpanzer von Griechenland an den Irak zugestimmt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1296) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (18/922) nach Reexporten deutscher Rüstungsgüter mit. Außerdem wurde 2013 der Weitergabe von zwei aus Beständen der Bundeswehr stammenden Schnellbooten ohne Bewaffnung von Griechenland an Libyen zugestimmt. Die Antwort enthält Aufstellungen über weitere Reexporte von deutschen Rüstungsgütern sowie von nicht genehmigten Reexporten. Fälle nicht genehmigter Reexporte waren G36-Sturmgewehre nach Georgien sowie G36-Sturmgewehre und MP5-Maschinenpistolen nach Libyen.
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