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Wirkung von Projekten zum Klimaschutz
Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage - 02.06.2014
Berlin: (hib/JOH) Die Klimaschutzwirkung von emissionsmindernden Projekten steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (18/1543) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dabei geht es um so genannte Joint-Implementation-Projekte (JI), die neben dem Clean Development Mechanism zu den projektbasierten Mechanismen des Kyoto-Protokolls zählen. Bei JI handelt es sich um ein Instrument, das eine gemeinsame Umsetzung von Klimaschutzprojekten ausschließlich zwischen Industrienationen ermöglicht. So kann ein Industrieland seine Treibhausgasemissionen entsprechend seiner Kyoto-Verpflichtung senken, indem es ein emissionsminderndes Projekt in einem gastgebenden Industrieland investiert.
Die Grünen-Fraktion fragt die Bundesregierung, wie viele und welche JI-Projekte in den Jahren 2008 bis 2012 in Deutschland beziehungsweise mit deutscher Beteiligung im Ausland genehmigt worden seien. Außerdem möchte sie wissen, wie die Bundesregierung zu dem Zulassungsverfahren von JI-Projekten in der jetzigen Form steht, bei wie vielen Projekten die prognostizierte Emissionseinsparung nicht erreicht werden konnte und wie viele Zertifikate dennoch ausgegeben worden seien. Auch die Gefahr von verbotenen Doppelförderungen thematisiert die Fraktion.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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