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Konflikt in der Republik Moldau
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 03.06.2014
Berlin: (hib/AHE) Die „Konflikte in der Republik Moldau vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/1539). Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie sie die allgemeine Sicherheitslage in der Republik Moldau einschätzt und ob eine sicherheitspolitische Strategie („namentlich des Auswärtigen Amtes“) besteht, „falls es zu einer militärischen Eskalation in der Republik Moldau“ etwa zwischen Zentralregierung und dem de-facto-unabhängigen Transnistien im Osten des Landes komme. Außerdem fragen die Abgeordneten nach dem Referendum in dem weitgehend autonomen Gebiet Gaugasien, bei dem im Februar 2014 eine „eindeutige Mehrheit gegen eine Annäherung an die Europäische Union“ gestimmt habe sowie nach der Entwicklung des Handels zwischen der Republik Moldau beziehungsweise Transnistiens mit Deutschland, der EU, der Ukraine und mit Russland.
Weiterhin fragt die Fraktion nach den aktuellen Beziehungen zwischen der Nato und der Republik Moldau sowie nach der Umsetzung der Vorschläge des sogenannten Meseberg-Memorandums, mit dem Russland und Deutschland 2010 eine gemeinsame Lösung des Transnistien-Konfliktes angeregt hätten.
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