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"Lageorientierte" BfV-Organisation
Inneres/Kleine Anfrage - 11.08.2014
Berlin: (hib/STO) Eine „lageorientierte Sonderorganisation“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) bei der Aufklärung von behördeninternen Erkenntnissen über den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) seit November 2011 thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/2242). Wie die Fraktion darin schreibt, war die „lageorientierten Sonderorganisation“ (LoS) des BfV unmittelbar nach der Entdeckung des NSU gebildet worden. Die LoS habe den Auftrag gehabt, der Amtsleitung des BfV umfassend zusammenzutragen, welche Kenntnisse das BfV über das NSU-Trio hatte. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, wie es nach Kenntnis der Bundesregierung zusammenpasst, „dass Mitarbeiter der LoS Akten zum Komplex NSU und dessen Umfeld vernichtet haben, während andere Mitarbeiter aus dieser LoS die Berichte zum NSU und dessen Umfeld schreiben mussten, die geschredderten Akten folglich in die Berichterstattung nicht mehr einbeziehen konnten“.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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