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UN-Mission in Liberia soll weitergehen
Auswärtiges/Antrag - 30.04.2015
Berlin: (hib/PK) Die deutschen Streitkräfte sollen sich nach dem Willen der Bundesregierung mit einer kleinen Gruppe von Soldaten weiter an der UN-geführten Militärmission in Liberia (UNMIL) beteiligen. Es können bis zu fünf Soldaten eingesetzt werden, heißt es in dem Antrag (18/4768) der Bundesregierung an den Bundestag. Das Mandat soll Ende des Jahres 2016 auslaufen.
Die UN-Mission in Liberia habe den Auftrag, Zivilpersonen und UN-Personal zu schützen, humanitäre Hilfen und Initiativen zur Förderung der Menschenrechte zu unterstützen sowie der Regierung bei der Reform der Justiz- und Sicherheitsinstitutionen zu helfen. Zudem wurde UNMIL beauftragt, mit der UN-Mission in der Elfenbeinküste (UNOCI) bei der Stabilisierung des gemeinsamen Grenzgebietes zusammenzuarbeiten.
Die Lage in Liberia sei mehr als zehn Jahre nach dem Ende des Bürgerkrieges 2003 politisch stabil. Gleichwohl stehe das Land weiter vor enormen Herausforderungen. So bedürfe es weiterer Anstrengungen zum Aufbau einer tragfähigen Sicherheitsarchitektur. Auch der Versöhnungsprozess sei noch nicht abgeschlossen. Darüber hinaus komme der Wiederaufbau der weitgehend zerstörten Infrastruktur nur langsam voran. Korruption sei verbreitet, Defizite in der Rechtsstaatlichkeit sowie mangelnde Verwaltungskapazitäten seien auszumachen.
Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die weitere Beteiligung an UNMIL beziffert die Regierung mit rund 0,6 Millionen Euro bis Ende 2016.
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