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170 Millionen Euro für die Minenräumung
Auswärtiges/Antwort - 05.08.2015
Berlin: (hib/PK) Deutschland beteiligt sich in zahlreichen Ländern mit finanziellen Mitteln an der Beseitigung von Minen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (18/5624) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5462) hervorgeht, wurden seit 2005 für diesen Zweck rund 170 Millionen Euro bereitgestellt.
Dabei entfallen auf Afghanistan allein rund 45 Millionen Euro. Weitere rund 21,7 Millionen Euro stehen seither für die Minenräumung in Bosnien und Herzegowina bereit, rund 10,9 Millionen Euro für Kambodscha, rund 7,6 Millionen für Vietnam sowie rund sieben Millionen Euro für Laos, den Sudan und Tadschikistan.
Die Bundesregierung unterstützte entsprechende humanitäre Aktionen in Ländern, "die eine starke Kontamination an Minen- und Kampfmittelrückständen aufweisen und einen hohen humanitären Bedarf haben", heißt es in der Antwort weiter.
Als unrealistisch wird die Zielstellung angesehen, bis 2019 Bosnien-Herzegowina gänzlich von Minen zu befreien. Das dortige Minenaktionszentrum (BHMAC) stelle dieses Ziel selbst infrage. Nach einer internen Revision sei nun von 2024 als neuem Zieljahr die Rede.
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